Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau BMin Dr. Preuß fragt an, ob der Vorsitzende OBM Dr. Janik in der heutigen Sitzung über den Antrag „Jobcenter“ der CSU-Fraktion hat abstimmen lassen, sodass der Antrag erledigt ist.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies.
2. Herr StR Neidhardt teilt mit, dass die Brücke zwischen Häusling und Steudach wieder befahrbar ist.
3. Herr Dr. Höller fragt an, inwieweit beim „Wettbewerb Zukunftsstadt“ ein Antrag für die Internationalisierung erfolgt ist.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Antragstellung geprüft wurde. Er geht dem nochmals nach.
4. Frau StRin Wirth-Hücking fragt an, wie der aktuelle Sachstand zum Spielplatz Heerfleckenstraße ist.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass dies in öffentlicher Sitzung nicht mitgeteilt werden kann.
5. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es möglich wäre, Informationen darüber zu erhalten, wie die Abschlüsse von syrischen Flüchtlingen anerkannt werden.
   Frau BMin Dr. Preuß wird Erkundigungen hierzu einholen.
6. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana schildert den Fall eines Syrers, dessen Hauptfrau und seine 12 Kinder einreisen durften. Sie fragt an, ob seinem Wunsch, die Nebenfrau aus Damaskus auch einreisen zu lassen, entsprochen werden kann.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Überprüfung zu.
7. Frau StRin Grille führt aus, es gäbe einen Vertrag zwischen dem Kunstverein Tennenlohe und dem Liegenschaftsamt bezüglich einer Wiese in Tennenlohe. Sie fragt an, ob ihr dieser Vertrag zur Verfügung gestellt werden kann.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass das Baureferat recherchieren wird, ob es einen derartigen Vertrag gibt. Sollte dies der Fall sein, wäre eine Einsichtnahme möglich. Eine Veröffentlichung ist nicht möglich.