SessionNet | Stadtrat - 13.12.2012

Sitzung

StR/012/2012

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

13.12.2012

Zeit

16:15-19:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters

Jahresschlußrede des Oberbürgermeisters - Bilder

Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die SPD-Fraktion, Herr Dr. Janik

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 3	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2012 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen
Ö 4	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 4.1	Veranstaltungen "Januar, Februar und März 2013" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/254/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 4.2	Termine Bürgerversammlungen 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/041/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 4.3	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/255/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 13.12.2012
Ö 4.4	Anhebung der Strom-Grundversorgungstarife zum 1. Februar 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/049/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Bestandteile Strompreis 2013 Anlage 2 Veränderung der Preise im Grundversorgungstarif Anlage 3 Veränderung der Preise Strom-Sonderprodukte Anlage 4 Veränderung Sonderpreise Wärmestrom Anlage 5 Kostenvergleich Grundversorgungstarif Anlage 6 Kostenvergleich Sonderprodukte
Ö 4.5	Senkung der Erdgas-Grundversorgungstarife zum 1. Februar 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/050/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Veränderung der Erdgas-Tarife Anlage 2 Kostenvergleich Grundversorgungstarif Anlage 3 Kostenvergleich Sonderprodukte
Ö 4.6	Bericht über die Mitgliederversammlung der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/015/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 4.7	Ehrungen Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/258/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 5	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: keine Bekanntgaben
Ö 6	KommunalBIT, Änderung der Unternehmenssatzung, Zielvereinbarung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	ZV/031/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage - Änderungssatzung im Entwurf
Ö 7	SPD-Fraktionsantrag Nr. 018/2012 "Mindestlöhne müssen gelten" Zusatz: geänderte Vorlage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	30-R/067/2012/1	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage 3 Protokollvermerk Anlage 1 Fraktionsantrag Anlage 2 Formular VHB
Ö 8	Duales System, Abstimmungsvereinbarung 2013 - 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	30-R/069/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 9	Resolution "Energiewende in Gefahr" Zusatz: geänderte Vorlage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	31/182/2012/1	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Resolution Energiewende in Gefahr 20121204
Ö 10	Vertretung der Stadt Erlangen im ZV Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	30-R/068/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	51/093/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 12	Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	51/095/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 13	Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	13-2/256/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 14	Ersatzneubau des Montessori-Kindergartens Dechsendorf mit Erweiterung um 5 auf 25 Plätze in Verbindung mit der Schaffung einer Krippengruppe von 14 Plätzen in der Naturbadstraße, hier: Investitions- und Betriebskostenförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	512/083/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage 1: vorläufiger Finanzierungsplan vom 15.11.12
Ö 15	AWO Erlangen-Höchstadt: Schaffung von 50 Krippenplätzen durch einen Neubau Am Bezirksklinikum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	512/084/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 15.1	Neubau einer betrieblichen Kinderkrippe mit 36 Plätzen auf dem Gelände Süd der FAU durch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, hier: Investitionskosten- und Betriebskostenförderung Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	512/087/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage
Ö 16	Bereitstellung einer Pachtfläche für den Verein "Interkultureller Garten Erlangen" Fraktionsanträge der SPD Nr. 098/2011 und Nr. 065/2012 und der Grünen Liste Nr. 124/2012 Zusatz: Gegen 18:30 Uhr Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	231/033/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage 5 Vermerk Ergänzung Außenerschließung Anlage 1 Lageplan 11.10.2012b Anlage 2 Fraktionsantrag 098-2011 Anlage 3 Fraktionsantrag 065-2012 Anlage 4 Fraktionsantrag 124-2014 Anlage 4a Fraktionsantrag 124-2014 Anlage 6 IKG ER Stand 16032012 A4 Antrag von Frau StRin Grille Nr. 219/2012 vom 27.11.2012
Ö 17	IT-Grundverkabelung an Schulen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	242/251/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage 1: Protokollvermerk aus der Sitzung des Schulausschusses am 15.11.2012 Anlage 2: Stellungnahme der Schulleitung der Werner-von-Siemens-Realschule
Ö 17.1	IT-Versorgung an Erlanger Schulen, Fraktionsantrag Nr. 225/2012 vom 03.12.2012 der FDP Zusatz: Tischauflage Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	eGov/039/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Anlage Fraktionsantrag Nr. 225/2012 der FDP
Ö 17.2	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 13.12.2012 hier: Eislauffläche auf dem Marktplatz auch 2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: verwiesen	52/177/2012	Beschluss Stand: 13.12.2012 Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 13.12.12 hier: Eislauffläche auf dem Marktplatz auch 2013
Ö 17.3	Volksbegehren "Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen!" vom 17. bis 30. Januar 2013, Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 233/2012 vom 13.12.2012 Zusatz: Tischauflage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: mit: 47, gegen: 0	331/014/2012	Beschluss Stand: 13.12.2102 Beschlussvorlage Beschluss des HFPA vom 12.12.2012 Anlage 1 Bekanntmachung über Zulassung Anlage 2 Eintragungsräume und -zeiten SPD Fraktionsantrag 221/2012 SPD Fraktionsantrag 233/2012
Ö 18	Anfragen
Ö 19	Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die SPD-Fraktion

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr