Sitzung: 13.12.2012 Stadtrat
Zusatz: geänderte Vorlage
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0
Vorlage: 31/182/2012/1
Ergebnis/Beschluss:
Die Resolution „Energiewende in Gefahr“ in der Fassung vom
04.12.2012 wird von der Stadt Erlangen unterstützt.
In Teil I, Aufzählungspunkt 2 wird der Formulierung
„die starke
Marktmacht der großen oligopolistischen Energieversorgungskonzerne und Übertragungsnetzbetreiber“
zugestimmt.
Protokollvermerk:
Frau StRin Bittner bittet, ein Konzept zu erstellen, wie die Mieten, auch nach einer energetischen Sanierung mit einem Kostenaufwand von 15 Mio. € durch die GEWOBAU, sozialverträglich gestaltet werden können.
Aufgrund eines Vorschlages von Herrn StR Vogel wird der
Beschlussvorschlag durch den Vorsitzenden OBM Dr. Balleis dahingehend
modifiziert, dass der Satz „die
ungebrochene Oligopol-(Monopol)-Macht der großen Energieversorgungskonzerne und
Übertragungsnetzbetreiber“ gestrichen und folgende Formulierung in den
Beschlussvorschlag aufgenommen wird: „die starke Marktmacht der großen oligopolistischen
Energieversorgungskonzerne und Übertragungsnetzbetreiber“
Der Beschlussvorschlag wird mit dieser Formulierung mit 48 gegen 0 Stimmen angenommen.