Betreff
Duales System, Abstimmungsvereinbarung 2013 - 2014
Vorlage
30-R/069/2012
Aktenzeichen
III/30
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung sowie die Verlängerungsvereinbarung zur Nebenentgeltvereinbarung abzuschließen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die derzeit geltende Abstimmungsvereinbarung mit der Duales System Deutschland GmbH (DSD) läuft zum 31.12.2012 aus. Zur Sicherstellung des Systembetriebs wird daher eine Verlängerung erforderlich.

 

Die vorliegende Verlängerungsvereinbarung entspricht weitestgehend dem bisherigen Vertragsstand. Insbesondere wird damit der Stadt darin auch weiterhin die Möglichkeit eröffnet, den Bestand an kleinen gelben Tonnen als Alternative zum gelben Sack sukzessive zu erweitern. Die Höhe der Nebenentgelte bleibt in der neuen Vereinbarung gleich.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Abschluss der vorliegenden Verlängerungsvereinbarung für die Jahre 2013 und 2014. Da DSD den Leistungsvertrag Glas-Erfassung aus kartellrechtlichen Gründen für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2016 ausschreiben muss, ist mit der Abstimmung hinsichtlich der Erfassung von Glas eine faktische Festlegung über die Vertragslaufzeit hinaus bis Ende 2016 verbunden. Im Bereich Glas sind jedoch ohnehin keine wesentlichen Veränderungen zu erwarten.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen: