Betreff
Resolution "Energiewende in Gefahr"
Vorlage
31/182/2012/1
Aktenzeichen
III/31
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Die Resolution „Energiewende in Gefahr“ in der Fassung vom 04.12.2012 wird von der Stadt Erlangen unterstützt.
In Teil I, Aufzählungspunkt 2 wird der Formulierung

„die starke Marktmacht der großen Energieversorgungskonzerne und Übertragungsnetzbetreiber“

oder

„die ungebrochene Oligopol-(Monopol)-Macht der großen Energieversorgungskonzerne und Übertragungsnetzbetreiber“

zugestimmt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 08.12.2011 und in vorhergehenden Sitzungen Ziele, Strukturen und Maßnahmen für eine Umsetzung der Energiewende ERlangen beschlossen. Für eine erfolgreiche Umsetzung vor Ort müssen allerdings die administrativen und gesetzgeberischen Vorraussetzungen auf Bundes- und Landesebene geschaffen werden.

Aus Diskussionen in der Lenkungsgruppe EnergieeffizientER der Stadt Erlangen hat sich die Resolution „Energiewende in Gefahr“ ergeben. Diese Resolution wurde nach Diskussion im Stadtrat vom 29.11.2012 zur Überarbeitung an eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe verwiesen. Der als Anlage beigefügte Resolutionstext vom 04.12.2012 ist das Ergebnis der Arbeitsgruppensitzung vom 04.12.2012. Bis auf den Aufzählungspunkt 2 im Teil I. (hier sind zwei Alternativformulierungen angeführt) erfolgten die Änderungen/ Ergänzungen alle einvernehmlich. Da die Änderungen mit den ursprünglichen Unterzeichnern der Resolution noch nicht abgestimmt sind, wurden diese in der Fassung vom 04.12.2012 vorerst weggelassen. Die Zustimmung der ursprünglichen Unterzeichner aus der Lenkungsgruppe EnergieeffizientER soll nach dem Beschluss im Stadtrat eingeholt werden. Danach soll die Resolution an die Verantwortlichen in Bund und Land weitergeleitet werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Durch die Unterstützung der Resolution werden die wichtigsten Hemmnisse für eine umfassende Umsetzung der Energiewende aufgezeigt. Gleichzeitig werden Lösungsvorschläge für einen zügigen Fortgang der Energiewende unterbreitet.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

 

Anlagen: Resolution Energiewende in Gefahr 20121204