SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 21.03.2012 - 16:30-18:10 Uhr

Sitzung

HFPA/004/2012

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

21.03.2012

Zeit

16:30-18:10 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Aktiv-Card 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-3/011/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.2	Verschiedene bisher unbehandelte Fraktionsanträge zum Ausländerrecht Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	331/008/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7	Arbeitsprogramm 2012 für das Bürgermeister- und Presseamt Mittelbereitstellung für Miete der Brüxer- und Komotauer-Heimatstuben Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	13/026/2012	Beschluss Stand: 21.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 8	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung: Wirtschaftsplan 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	ZV/021/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Anlage Wirtschaftsplan 2012
Ö 9	Änderung des Stiftungszweckes der rechtlich unselbständigen Marianne-Seltner-Stiftung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	II/150/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 10	Berichterstattung im Stadtrat von Aufsichtsratssitzungen der EStW AG und GeWoBau, hier: Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 005/2012 vom 31.01.2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30-R/050/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 005/2012
Ö 11	"Telekom" - Verwendung von Briefumschlägen, Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 200/2011 vom 10.12.2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5	30-R/052/2012	Beschluss Stand: 21.03.2012 Beschlussvorlage Fraktionsantrag Nr. 200/2011
Ö 12	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek und Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	30-R/051/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensatzung Neufassung Anlage 3 Tabellarische Gegenüberstellung der Gebührenerhöhungen Anlage 4 Änderungssatzung Stadtbibliothek Anlage 5 Synoptische Darstellung der Änderungen in der Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen Anlage 2 Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbücherei Erlangen in der bisherigen Fassung
Ö 13	Erhebung von Grabgebühren für die sogenannten "Ewigkeitsgräber" in Kriegenbrunn Beschluss: zur Kenntnis genommen	34/006/2010	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 14	Investitionskostenförderung für den Ersatzneubau der evang.-luth. Kindertageseinrichtung St. Matthäus mit 75 Kindergarten- und 24 Krippenplätzen, Emil-Kränzlein-Str. 10, und Mietförderung für das Ausweichquartier Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	512/063/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage vorläufiger Finanzierungsplan
Ö 15	Neuschaffung von 21 Krippenplätzen der Miniclub GbR in Erlangen-Bruck, Fürther Str. 26a, hier: Ausstattungskostenförderung Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	512/067/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 16	Sozialticket hier: SPD-Fraktionsantrag Nr. 166/2011 vom 29.11.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	50/073/2012	Beschluss Stand: 26.04.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Protokollvermerk aus der SGA-Sitzung am 17.01.2012 Anlage 2 SPD-Fraktionsantrag Nr. 166/2011
Ö 17	Neufassung des Vertrages zwischen der Stadt Erlangen und der Gewobau über die Anmietung von Verfügungswohnungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	50/074/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage 1. Anlage Mietvertrag Verfügungswohnungen 2. Anlage Sanierung Verfügungswohnungen 2012
Ö 18	Anfragen