Sitzung: 21.03.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob die Anregung des
Ortsbeirates Eltersdorf,
das Thema „Lärmbelastung“ in der nächsten Bürgerversammlung auf die Tagesordnung
zu setzen, durch den Oberbürgermeister aufgegriffen wird.
2.
Herr StR Dr. Janik fragt an, wie für den
Handballstandort in der Zeit ohne Haushaltsgenehmigung Ausgaben getätigt werden
könnten.
Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass dies über das Budget des Gebäudemanagements
im Rahmen des Bauunterhalts auch in der haushaltslosen Zeit machbar wäre.
3.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob die Fragen der
Flüchtlingsorganisationen an die Verwaltung bereits beantwortet wurden.
Frau berufsm. StR Wüstner teilt mit, dass die Beantwortung noch erfolgen wird.
Die Fragen wurden wie vereinbart auch UNHCR vorgelegt.
4.
Herr StR Neidhardt fragt an, warum in Büchenbach
erneut wegen Bauarbeiten eine einseitige Straßensperrung beim Kreisverkehr
erfolgen musste bzw. ob dies nicht mit der Baumaßnahme im Dezember hätte
koordiniert werden können.
Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt eine Beantwortung der Frage in der nächsten
Sitzung des Bauausschusses zu.