Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.            Herr StR Dr. Janik fragt an, ob die Anregung des Ortsbeirates Eltersdorf,
das Thema „Lärmbelastung“ in der nächsten Bürgerversammlung auf die Tagesordnung zu setzen, durch den Oberbürgermeister aufgegriffen wird.

2.            Herr StR Dr. Janik fragt an, wie für den Handballstandort in der Zeit ohne Haushaltsgenehmigung Ausgaben getätigt werden könnten.
Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass dies über das Budget des Gebäudemanagements im Rahmen des Bauunterhalts auch in der haushaltslosen Zeit machbar wäre.

3.            Herr StR Dr. Janik fragt an, ob die Fragen der Flüchtlingsorganisationen an die Verwaltung bereits beantwortet wurden.
Frau berufsm. StR Wüstner teilt mit, dass die Beantwortung noch erfolgen wird. Die Fragen wurden wie vereinbart auch UNHCR vorgelegt.

4.            Herr StR Neidhardt fragt an, warum in Büchenbach erneut wegen Bauarbeiten eine einseitige Straßensperrung beim Kreisverkehr erfolgen musste bzw. ob dies nicht mit der Baumaßnahme im Dezember hätte koordiniert werden können.
Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt eine Beantwortung der Frage in der nächsten Sitzung des Bauausschusses zu.