SessionNet | Stadtrat - 10.02.2011

Sitzung

StR/001/2011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

10.02.2011

Zeit

17:00-21:10 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 14	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 14.1	Nachrückung von Herrn Manfred Ruff (CSU) in den Ortsbeirat Eltersdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/082/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 14.2	Veranstaltungen im Februar, März und April 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/085/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 14.3	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/087/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 10.02.2011
Ö 14.4	Hinweis auf Veranstaltung "Euro in Not" am Montag, 09. Mai 2011, 19:30 Uhr Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/091/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Einladung Entwurf
Ö 15	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Änderung der Ausschussbesetzung Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	13-2/089/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 17	Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	13-2/084/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 18	Berufungen in den Sozialbeirat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	50/037/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 19	Bestellung einer Vertreterin eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	51/021/2010	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 20	Kinderhort St. Kunigund: Erhöhung der Bedarfsanerkennung von 75 auf 82 Plätzen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	512/026/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 21	Neubau der Kindertageseinrichtung der Siemens AG in der Friedrich-Bauer-Straße, hier Änderung der Finanzierung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	512/029/2010	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Stadtratsbeschluss vom 28.10.2010
Ö 22	AWO-Kinderkrippe "Sonnenschein", Am Weichselgarten 3 in Erlangen-Tennenlohe, hier: Erweiterung um 22 auf insgesamt 46 Krippenplätze Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/021/2010	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 23	Energieeffiziente Standards und Planungsvorgaben im Gebäudemanagement der Stadt Erlangen. Antrag der SPD-Fraktion 033/2010. Zusatz: Geänderte Vorlage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 24	24/014/2010/1	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage Energetische Baustandards Erlangen Stadtratsvorlage Energetische Planungsvorgaben
Ö 24	Bezug von Strom aus erneuerbaren Quellen (Naturstrom): Erledigung des Fraktionsantrages 052/2009 der Stadtratsgruppe Erlanger Linke und des Fraktionsantrages 130/2010 der Stadtratsfraktion Grüne Liste Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 20	241/029/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage FraktionsantragGL 130 2010 FraktionsantragLinke 052 2009
Ö 25	Neubau eines Geschäftshauses, Nürnberger Straße 24 - 26a, Fl.Nr. 1043/3, 1045, 1044/1, 1044, Az: 2010-1535-VO Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 7	63/132/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage Lageplan
Ö 26	Städtebauliches Einzelhandelskonzept (SEHK) Zusatz: Gegen 19:00 Uhr - Präsentation - ca. 30 Minuten Dauer Beschluss: vertagt	611/064/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Sortimentskonzept "Erlanger Liste" Anlage 2: Standortkonzept für die Stadt Erlangen - Übersicht Vortrag / Präsentation von Herrn Dr. Stefan Leuninger / GMA
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 380 der Stadt Erlangen - Universität Staudtstraße - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Beitreten zum Ergebnis der Abwägung und Feststellung des Planungsstandes gem. § 33 BauGB mit Unterzeichnung des Durchführungsvertrages Zusatz: Anlagen bitte aufbewahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	PRP/015/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 2: Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Prüfung der Stellungnahmen aus Behördenbeteiligung mit Ergebnis Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich
Ö 28	Nachprüfung gemäß § 11 GeschO, Überprüfungsantrag SPD-Fraktion Nr. 080/2010, Städt. Anwesen Westl. Stadtmauer Straße 19, hier: Weitere Verwendung des Anwesens/Verwertung/Verkauf Beschluss: vertagt	232/007/2010	Beschluss Stand: 14.04.2011 Beschlussvorlage Anlage 1 Überprüfungsantrag SPD Nr. 080 2010 Anlage 2 MzK UVPA Fahrradabstellanlage südlich des Bahnhofs neben Gleis 1
Ö 29	Nachprüfungsantrag gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 127/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 19 UVPA 16.11.2010 "Städtebaulicher Entwurf BP Nr. T 244 a (3. Deckblatt) - Vogelherd Süd-West -, Seniorenwohnen" Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 23	611/058/2010/2	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage Stellungnahme des Ortsbeirates Tennenlohe vom 09.02.2011 Anlage 1: Beschluss des UVPA vom 16.11.2010 Anlage 2: Überprüfungsantrag Nr. 127/2010 der SPD Anlage 3: Schreiben der Fa. Mauss-Bau vom 25.01.2011 Anlage 4: Stellungnahme OBR Tennenlohe vom 30.11.2010 Anlage 5: Antrag des Seniorenbeirates vom 17.05.2010 Anlage 6: Protokollvermerk StR vom 24.06.2010 Anlage 7: Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben OBR Tennenlohe Anlage 8: Stellungnahme der Verwaltung (Ref. V und VI) zum Antrag des Seniorenbeirates Anlage 9: Gesprächsprotokoll "Seniorenwohnen in Tennenlohe" vom 14.01.2011
Ö 29.1	Berufung von Herrn Jürgen Niedermann in den Ortsbeirat Hüttendorf Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-2/092/2011	Beschluss Stand: 10.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 30	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr