Sitzung: 10.02.2011 Stadtrat

Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Frau StRin Pfister fragt an, ob die weitere Behandlung der Stellenbesetzung für die stellv. Schulleitung der Technikerschule in der HFPA-Sitzung am 15.02.2011 erfolgt. Dies wird von Herrn BM Lohwasser bestätigt.
  2. Frau StRin Pfister fragt an, ob bereits nähere Informationen über die Planungen des Bayerischen Kultusministeriums bezüglich der Ganztagsschulen vorliegen. Sie bittet um einen Bericht in der nächsten Sitzung des Schulausschusses. Herr BM Lohwasser sagt einen Bericht über die neueste Entwicklung für die nächste Sitzung des Schulausschusses am 17.03.2011 zu.
  3. Herr StR Bußmann fragt an, wann die Anträge aus der Bürgerversammlung Gesamtstadt am 23.11.2010 behandelt werden, nachdem die 3-monatige Frist bereits abgelaufen ist. Es handelt sich um den Antrag auf Ausführung einer Schule als Passivhaus. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Gebäudemanagement zu.
  4. Frau StRin Niclas fragt an, ob der Oberbürgermeister aufgrund der aktuellen Situation der Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform einen Appell nach Berlin richten könnte. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass im Präsidium des Deutschen Städtetages intensiv über die Situation diskutiert wurde.
  5. Frau StRin Rossiter weist darauf hin, dass die Broschüre „Stadtrundgänge Erlangen“ des ETM teilweise in unverständlichem Englisch übersetzt wurde.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Referat II zu.
  6. Frau StRin Grille fragt an, ob bereits eine Antwort der ESTW bezüglich einer Optimierung der Anbindung der Pommernstraße vorliegt. Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass dies durch die ESTW geprüft wurde. Sie wird Frau StRin Grille die Antwort zukommen lassen.
  7. Frau StRin Grille fragt an, ob die Reden der Ortsbeiratsvorsitzenden anlässlich der Neujahrsempfänge öffentlich zugänglich gemacht werden können. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass dies gemacht werden könnte, sofern die Reden schriftlich vorliegen.
  8. Frau StRin Grille fragt an, wie die Strategie der Stadt Erlangen aussieht, wenn die Hartz-IV Verhandlungen scheitern. Frau BMin Dr. Preuß führt aus, dass die Gesetze weitergelten, wie dies bis 31.12.2010 der Fall war. Es wird keine Erlanger Sonderregelungen geben. Die Konsequenzen sind im nächsten Sachstandsbericht für den Sozial- und Gesundheitsausschuss aufgezeigt.