SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 17.05.2023 - 16:30-17:40 Uhr

Sitzung

HFPA/005/2023

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

17.05.2023

Zeit

16:30-17:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 7.1	Tag der offenen Tür am 27.04.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-1/012/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/164/2023	Beratungsergebnisse Stand: 17.05.2023 Mitteilung zur Kenntnis Übersicht Fraktionsanträge Stand 05.05.2023
Ö 8	Umwidmung HH-Ansatz „Heroes“ bei 13-3 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	13-3/089/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage
Ö 9	Erlanger Stadtwerke AG und Medical Valley Center GmbH: Wiederbesetzung der Aufsichtsratsmandate Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	BTM/061/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage
Ö 10	Projekt Potenzialanalyse und Einführung eines Fuhrparkmanagements - Abschlussbericht Zusatz: gegen 17:00 Uhr Präsentation durch Fa. EcoLibro, Hr. Petersen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0	11/053/2023	Beschluss Stand: 24.05.2023 Beschlussvorlage Abschlussbericht der Fa. EcoLibro vom 01.03.2023 Antrag Nr. 063/2023
Ö 11	Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sowie der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beschluss: zur Kenntnis genommen	30/070/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 20230502 Änderungssatzung Sondernutzungen Anlage 2 20230502 Änderungssatzung SoNu-Gebühr Anlage 3 Synopse Sondernutzungssatzung alt-neu Anlage 4 Synopse SoNuGebührensatzung alt-neu Antrag Nr. 062/2023
Ö 12	Nachhaltige / Green IKT und Abwärmenutzung bei KommunalBIT; Antrag der SPD-Fraktion Nr. 021/2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0	17/028/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage 230331 Stellungnahme Nachhhaltigkeit KommunalBIT SPD-Fraktionsantrag 0212023
Ö 13	Kunst am Bau: Empfehlung der Kunstkommission Erlangen für Kunst am Bau am Bürger- und Vereinshaus Eltersdorf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	47/090/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage
Ö 14	Kunst am Bau Friedrich-Rückert-Schule: Auftragserteilung an die Gewinnerin des Wettbewerbs Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	47/091/2023	Beschluss Stand: 17.05.2023 Beschlussvorlage Entwurf Ohne Titel der Künstlerin Verena Issel
Ö 15	Zuschusserhöhung für die Kindergruppe Frauenhaus e.V. - Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Sperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	V/035/2023	Beschluss Stand: 24.05.2023 Beschlussvorlage
Ö 16	Festsetzung der Kosten der Unterkunft 2023 im Stadtgebiet Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	55/050/2023	Beschluss Stand: 24.05.2023 Beschlussvorlage Konzept zu den Mietobergrenzen 2023
Ö 17	Vorentwurfs- und Entwurfsbeschluss nach DA-Bau - Verbesserung der Raumsituation an der Pestalozzi-Grundschule durch die Errichtung von mobilen Einheiten auf dem Schulgelände Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0	242/222/2023	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 24.05.2023 Vorlage Entwurfsplanung Anlage01 Lageplan Anlage02 Grundriss Anlage03 Schnitte Anlage04 Ansichten Anlage05 Freiflaechenplan Anlage06 Erlaeuterung
Ö 18	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.