SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 10.02.2021

Sitzung

HFPA/002/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

10.02.2021

Zeit

16:30-19:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/056/2021	Beratungsergebnisse Stand: 10.02.2021 Mitteilung zur Kenntnis Übersicht 02/2021
Ö 6.2	Anfrage der Klimaliste Erlangen: Evaluierung der Arbeitsweise der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	112/033/2021	Beratungsergebnisse Stand: 10.02.2021 Mitteilung zur Kenntnis Anfrage Klimaliste Evaluierung der Arbeitsweise der Verwaltung
Ö 6.3	Verwendung der Sondermittel für Digitalisierungsthemen (FDP-Antrag 154/218) Beschluss: zur Kenntnis genommen	17/004/2021	Beratungsergebnisse Stand:10.02.2021 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.4	Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung; hier: Erlass von Elternbeiträgen in städt. Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/023/2021	Beratungsergebnisse Stand: 24.02.2021 Mitteilung zur Kenntnis Eilverfügung Info Ministerium zum Beitragsersatz
Ö 6.5	Verwertung Kiosk Nürnberger Str. 32 Beschluss: zur Kenntnis genommen	24/011/2020	Beratungsergebnisse Stand: 24.02.2021 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7	Umweltreferat berichtet zum Nachhaltigkeitsbericht Zusatz: Mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/055/2021	Beratungsergebnisse Stand: 11.03.2021 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8	Antrag Nr. 379/2020 der CSU-Fraktion: Wasserstoff und Brennstoffzelle – Chance für eine dezentrale Energiewende Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	13/050/2020	Beschluss Stand: 10.02.2021 Beschlussvorlage Antrag 379/2020
Ö 9	2. Auflage Sonder City-Gutschein (SPD-Franktionsantrag Nr. 404/2020) und Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Haushaltssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	II/WA/009/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 10	Organisatorische Änderungen im Referat Bildung, Kultur und Jugend (Ref. IV) Entwicklung einer neuen Aufbau- und Ablauforganisation sowie Personalbemessung für das Bürger-Kultur-Büro (BüKo) und dessen Schnittstellen im Kultur- und Bildungscampus (KuBiC) Frankenhof und deren Implementierung sowie folgende Auswirkungen auf die Ämter 41, 47 und 51 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	112/036/2021	Beschluss Stand: 22.04.2021 Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 11	Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Erlangen über die Tiefe der Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung - AFS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/017/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage Satzungsentwurf
Ö 12	Dringlichkeitsantrag zum BWA am 12.01.2021 - verwiesen in KFA am 3.2.2021: Sicherung und Wiederverwendung des Fassadenmosaiks am Gebäude Schallershofer Straße 14 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	IV/007/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 002/2021 Schreiben der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach vom 15.01.2021
Ö 13	Bedarfsanerkennung für den Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen durch das Studentenwerk Erlangen-Nürnberg, Langemarckplatz 4 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/023/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 14	Bedarfsanerkennung für 31 Hortplätze (insgesamt 113) in den Kindertagesstätten St. Kunigund, Träger Caritasverband Nürnberg e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/024/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 15	Erhöhung der voraussichtlichen Baukosten für die Kindertageseinrichtung am Brucker Bahnhof Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/025/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 16	Annahme der Spende von FFP2-Masken der Firma Kingline Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	50/030/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 16.1	Zulassungskriterien für den Beschäftigtenlehrgang II Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	111/002/2021	Beschluss Stand: 10.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 16.2	Erlass von Sondernutzungsgebühren Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	33/008/2021	Beschluss Stand: 24.02.2021 Beschlussvorlage
Ö 16.3	Dringlichkeitsantrag Nr. 35/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion zum HFPA am 10.02.2021: Umsetzung eines Modellversuchs PCR-Pooltests in Schulen und / oder Kindertageseinrichtungen für Kinder und Mitarbeiterinnen / Lehrkräfte Beschluss:* mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8	035/2021/GL-A/007	Antrag Nr. 035/2021
Ö 16.4	Dringlichkeitsantrag Nr. 36/2021 der Erlanger Linke zum HFPA oder Stadtrat: Sinnvolle Corona Maßnahmen beibehalten, Ausgangssperre aufheben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13	036/2021/ERLI-A/006	Antrag Nr. 036/2021
Ö 16.5	Dringlichkeitsantrag Nr. 038/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion zum SGA am 11.02.2021: Errichtung eines Schnelltestzentrums Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8	038/2021/GL-A/008	Antrag Nr. 038/2021
Ö 17	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr