Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

  1. Frau StRin Aßmus erkundigt sich, nach dem Gesetzesentwurf, bei dem ein Teil der Sitzungsteilnehmer künftig auch digital teilnehmen kann. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die genauen Bedingungen noch unklar sind und das Gesetz umgesetzt wird, sobald es beschlossen wurde.
  2. Frau StRin Grille bittet darum, dass die Stadtverwaltung eine Empfehlung gibt, in welchen Abständen die Orts- und Stadtteilbeiräte digital tagen sollen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass dies der Vorsitzende des Beirats entscheidet. Die Beiräte erhalten umfangreiche Unterstützung durch die Verwaltung.
  3. Herr StR Hornschild bemerkt, dass die Ausschussgemeinschaft Erlanger Linke/Klimaliste die Eilverfügung (TOP 6.4) nicht erhalten hat. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass das Thema in der Referentenbesprechung behandelt werden soll.
  4. Frau StRin Linhart fragt an, ob die Teilnehmerzahl im letzten Ortsbeirat Eltersdorf (40 Teilnehmer) üblich oder sogar überdurchschnittlich für Ortsbeiratssitzungen ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Zahl der Zuhörer je nach Thema unterschiedlich ist.