Sitzung
BWA/010/2020
Gremium
Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
10.11.2020
Zeit
16:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 8.1
Strategisches Management - Beschlusscontrolling Beschlussüberwachungsliste, 3. Quartal 2020 (Stand 30.09.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 24/006/2020
Ö 8.2
Bearbeitungsstand Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VI/025/2020
Ö 9
Zwischenbericht des Amtes für Gebäudemanagement (Amt 24): Budget und Arbeitsprogramm 2020 - Stand 31.07.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 241/005/2020
Ö 10
Generalsanierung Turnhalle Eichendorffschule, Beschluss zum weiteren Vorgehen nach Wartungsschaden

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/047/2020
Ö 11
Generalsanierung und Umbau des Kulturzentrums E-Werk Bauabschnitt V, Durchführung der Vergabeverfahren für Leistungen bei der Gebäude-, der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsplanung sowie der Elektroplanung (Leistungsphasen 1 - 9) gemäß Vergabeverordnung (VgV)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/036/2020
Ö 12
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 66/024/2020
Ö
Haushaltsberatungen 2021
 
Ö 13
Stellenplan
 
Ö 13.1
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat VI

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 113/011/2020
Ö 13.2
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat VII

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: verwiesen

 113/012/2020
Ö 14
Anträge zum Haushalt 2021
 
Ö 14.1
Haushalt 2021: Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 40 (Schulverwaltung) und 24 (GME); Verbesserung Radabstellanlagen an Schulen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 242/042/2020
Ö 14.2
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24/GME, Sonderinvestitionsprogramm energetische Sanierung, Fraktionsantrag der SPD Fraktion 223/2020 vom 08.10.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/043/2020
Ö 14.3
Antrag zum Haushalt 2021, Sanierungskonzept Erlanger Musikinstitut (EMI), Fraktionsantrag der CSU Fraktion 350/2020 vom 13.10.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/044/2020
Ö 14.4
Fraktionsantrag Nr. 368/2020 : Antrag zum Arbeitsprogramm 2021 des Amts 24 (GME); Versickerung und/oder Grauwassernutzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/045/2020
Ö 14.5
Haushalt 2021: Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 24 (GME); Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 242/046/2020
Ö 14.6
Haushalt 2021; Fraktionsantrag Nr. 334/2020 der Grüne Liste-Stadtratsfraktion vom 13.10.2020: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 63/Bauaufsichtsamt "Vollzug der Freiflächengestaltungssatzung und Bauberatung von Bauherr*innen"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 63/009/2020
Ö 14.7
Haushalt 2021
Antrag der CSU Fraktion Nr. 348/2020
hier: Beleuchtung Bürgermeistersteg

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: verwiesen

 66/022/2020
Ö 14.8
Arbeitsprogramm 2021
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion Nr. 361/2020
hier: Prüfung zur Anbringung von Trixi-Spiegeln an Lichtsignalanlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 66/026/2020
Ö 14.9
Arbeitsprogramm 2021
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion Nr. 326/2020
hier: Verbesserung des Radverkehrs zur Querung Leipziger Straße / Herzogenauracher Damm

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 66/027/2020
Ö 14.10
Haushalt 2021: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 / GME "ökologische Aufwertung von Freiflächen durch verstärkte Maßnahmen der Begrünung und Wasserspeicherung vor Ort"

Zusatz: -Tischauflage-

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 24/009/2020
Ö 15
Fachamtsbudgets und Arbeitsprogramm 2021 der Ämter
 
Ö 15.1
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Amtes für Gebäudemanagement,
siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 75

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 24/007/2020
Ö 15.2
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Bauaufsichtsamtes (Amt 63); siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 335

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 63/011/2020
Ö 15.3
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes,
siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 341 bis 347

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 66/025/2020
Ö 16
Haushalt 2021 - Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt - Investitionsprogramm

Zusatz: Es wird auf das von der Kämmerei übermittelte Abstimmungs-Skript verwiesen.
-Protokollvermerk-

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 VI/026/2020
Ö 17
Anfragen

Zusatz: -Protokollvermerk-