Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II/Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion Nr. 361/2020 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die ödp-Stadtratsfraktion fragt an, in welcher Art und Weise dem Radverkehr eine sichere Querung des Herzogenauracher Dammes an der Kreuzung Leipziger Straße gewährt werden kann. Mit der Infrastrukturmaßnahme ist auch eine Verbesserung im Sinne des Klimaschutzes verbunden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Für die sichere Querung liegt seitens der Verwaltung bereits eine Planung im Entwurf vor. Vorgesehen ist dabei der Bau einer Querungshilfe in erforderlicher Länge und Breite, die sowohl die Belange des Radverkehrs als auch die zugelassenen Vorgänge des Kfz-Verkehrs berücksichtgt. Die zugehörige Beschlussfassung steht noch aus.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Nach einer positiven Beschlussfassung im zuständigen Fachausschuss kann die Verwaltung die Maßnahme in das Arbeitsprogramm aufnehmen. Für eine Umsetzung in 2021 ist der Mitteilansatz zu erhöhen.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag