Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II/Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion Nr. 361/2020 vom 12.10.2020 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die ödp-Stadtratsfraktion beantragt die Prüfung für die sinnvolle Anbringung von Trixi-Spiegeln an Lichtsignalanlagen des Stadtgebietes. Damit soll ein besserer Schutz für den Radverkehr erzielt werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Der Trixi-Spiegel ist eine Sonderform von Verkehrsspiegeln. Dieser wurde Mitte der 90er-Jahre vom Vater einer bei einem Abbiegevorgang schwer verletzten Radfahrerin entwickelt. Er dient dazu, den toten Winkel beim Abbiegen von großen Fahrzeugen möglichst zu reduzieren.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Verwaltung überprüft im Rahmen der Arbeitsgruppe „Jour-Fixe-Verkehr“ die Einsatzmöglichkeit von Trixi-Spiegeln nach den erforderlichen Belangen der Verkehrssicherheit und legt ein entsprechendes Ergebnis vor. Die Anschaffungskosten eines Spiegels betragen dabei ca. 250,- €/Stck. Die Montage wird bei nachgewiesenem Bedarf durch das amtseigene Personal des Baubetriebshofes erfolgen.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   660290 / 54125210 / 522102

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag

                        Muster Trixi-Spiegel