Betreff
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Vorlage
66/024/2020
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Verschiedene Straßen und Wege sind fertig gestellt worden. Sie sind in der Folge zu widmen
(Art. 6 BayStrWG).

 

Die Auswirkungen auf die Widmung sind in der Anlage dargestellt (Ortsstraße in rot, beschränkt öffentlicher Weg in orange).

 

Widmung von Ortsstraßen

Im Giesbethweg wurden vier Parkbuchten errichtet (B-Plan D 245 2. Deckblatt).

Zug                 Straße                        Beschreibung

922                  Giesbethweg              Parkbuchten

                                                           Aus Fl.Nr. 427/26, aus Fl.Nr. 427

                                                           Träger der Baulast: Stadt Erlangen

                                                           Anlage: Lageplan

 

Widmung beschränkt öffentlicher Wege

Im Zusammenhang mit dem Preußensteg (Ostseite) wurde ein barrierefreier Zugang zur Bushaltestelle „Erlangen Süd“ geschaffen.

Zug                 Straße                        Beschreibung

297                  Zugang                       Gehweg

                        Bushaltestelle             Aus Fl.Nr. 1946/610, aus Fl.Nr. 1946/754

                        Erlangen                     Preußensteg bis Treppenanlage

                        Süd                             Träger der Baulast: Stadt Erlangen

                                                           Anlage: Lageplan

 

Die Widmungen werden am Tag nach ihrer Bekanntgabe im Amtsblatt wirksam.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Straßen und Wege sind durch Widmung, Umstufung und Einziehung ihrer Zweckbestimmung zuzuführen bzw. zu ändern oder zu entziehen.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Widmungen, Umstufungen und Einziehungen von Straßen und Wegen sind vom BWA zu beschließen und anschließend ortsüblich bekannt zu machen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Gemäß BayStrWG Art. 6, 7, 8 werden vorgenannte Straßen und Wege gewidmet bzw. umgestuft.

 

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

0 €

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:        2 Lagepläne