Zusatz: Es wird auf das von der Kämmerei übermittelte Abstimmungs-Skript verwiesen.
-Protokollvermerk-

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses / des Stadtrates zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2021.

 


Protokollvermerk:

Ergebnishaushalt:

 

Zu lfd. Nr. 24.6:

 

Der Antrag wurde zurückgezogen.

 

Zu lfd. Nr. 66.3:

 

Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt einen Änderungsantrag dahingehend, dass die Neuschaffung Werkzeugpool nicht dem Baubetriebshof, sondern der GGFA zugeordnet werden soll.

Herr Stadtrat Dr. Dees spricht sich für eine Mittelsperrung aus, bis das Konzept der GGFA vorliegt.

Diesem Vorschlag wird mit 8 gegen 3 Stimmen gefolgt.

 

Investitionshaushalt:

 

Zu lfd. Nr. A 12:

 

Hierzu erläutert Frau Stadträtin Grille, dass die Beträge des Finanzplans der Verwaltungsvorlage Nr. 242/047/2020 (siehe TOP 10 der Tagesordnung) angepasst werden.

 

Zu lfd. Nr. A 15:

 

Herr Stadtrat Dr. Dees äußert die Bitte an die Kämmerei, zu prüfen, ob die IVP 366C.404 korrekt ist, da sich der Antrag nicht auf die Baumaßnahme KuBiC, sondern auf die parallel laufende Machbarkeitsstudie im Umfeld des KuBiC/CEG bezieht.

 

Zu lfd. Nrn. 45.1 und 45.2:

 

Herr Stadtrat Dr. Dees stellt jeweils den Antrag auf Verweisung in den HFPA (HH) am 18.11.2020.

 

Zu lfd. Nr. 46.2 und 46.3:

 

Herr Stadtrat Dr. Dees stellt jeweils den Antrag auf Verweisung in den HFPA (HH) am 18.11.2020.

 

 

 

 

Zu lfd. Nrn. 47.2 und 47.3:

 

Herr Stadtrat Dr. Dees stellt jeweils den Antrag auf Verweisung in den HFPA (HH) am 18.11.2020.

 

Zu lfd. Nr. 49:

 

Herr Stadtrat Dr. Dees stellt den Antrag auf Verweisung in den HFPA (HH) am 18.11.2020.