Sitzung
StR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
25.06.2020
Zeit
16:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 8.1
Veranstaltungen Juli, August, September 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/002/2020
Ö 8.2
Informationsbroschüre Gemeinsam Erlangen grüner machen - Dein Grün. Unsere Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/003/2020
Ö 8.3
Solidarität der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/013/2020
Ö 9
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Zusatz: Kein Bericht.

 
Ö 10
Polizei- und Kriminalstatistik in Erlangen 2019

Beschluss: abgesetzt

 III/001/2020
Ö 11
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2019 des GME (Amt 24)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 241/098/2020
Ö 12
Budgetergebnisse 2019; Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 201/002/2020
Ö 13
Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen

Beschluss: abgesetzt

 30/001/2020
Ö 14
Neue Zusammensetzung des Sozialbeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 50/003/2020
Ö 15
Anpassung der VGN-Tarife im Stadtverkehr Erlangen zum 1. Januar 2021

Beschluss: abgesetzt

 613/005/2020
Ö 15.1
Bestellung von Mitgliedern des Umwelt-Verkehrs- und Planungsbeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 
Ö 15.2
Bestellungen Ortsbeirat Eltersdorf und Stadtteilbeirat Anger - Bruck der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/008/2020
Ö 15.3
Berufung der Mitglieder des Sportbeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 52/005/2020
Ö 15.4
Deutschland Tour 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 18

 52/006/2020
Ö 15.5
Haushaltsneutrale Mittelbereitstellung für die Beschaffung von IT-Geräten im Rahmen des "Sonderbudgets Leihgeräte"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 40/007/2020
Ö 15.6
Einführung einer Klinik-Linie zum Fahrplanwechsel 2020/2021 in Form eines einjährigen Probebetriebes und Ausblick zu einer Weiterentwicklung als City-Linie

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 613/004/2020
Ö 15.7
5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 402 – Nahversorgungszentrum Odenwaldallee – mit integriertem Grünordnungsplan
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 611/324/2020/1
Ö 15.8
Dringlichkeitsanträge
 
Ö 15.8.1
Schulsporthallen die gesamten Sommerferien für den Vereinssport öffnen, ÖDP Dringlichkeitsantrag 094/2020

Beschluss: verwiesen

 52/008/2020
Ö 15.8.2
Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat im Juni 2020: Finger weg vom freien Sonntag - keine Ladenöffnung einfach "wegen Corona"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 33

099/2020/ERLI-A/030
Ö 15.8.3
Dringlichkeitsantrag: Ferienbetreuung im Sommer 2020 - Ausweitung des Programms

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 43

102/2020/ERLI-A/032
Ö 15.8.4
Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat 25.06.2020; hier: Modellprojekt "Smart Cities - Smart Regions"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/2020/CSU-A/017
Ö 15.8.5
ÖDP-Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat – nichtöffentlich - am 25. Juni 2020, Sachstandsbericht zum Bauprojekt an der Wehrmauer der Wehrkirche in Kriegenbrunn, hier: Missachtung der Bauauflagen und Denkmalschutzvorgaben, Darstellung des Ablaufs

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

107/2020/ödp-A/012
Ö 15.8.6
Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Maskenpflicht für Einzelhandel und Marktbetreiber in Erlangen durch Anpassung an die Berliner Corona-Verordnung

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

108/2020/AfD-A/001
Ö 16
Anfragen

Zusatz: Schriftliche Anfrage der Klimaliste Erlangen "Kohleausstieg ist kein Beitrag zum Klimaschutz – Pressearbeit der Stadt Erlangen"