Protokollvermerk:

Der Vorsitzenden OBM Dr. Janik erklärt, dass die schriftliche Anfrage der Klimaliste im Ausschuss im Juli behandelt wird.

Herr berufsm. StR Weber beantwortet kurz die Anfrage der SPD-Fraktion zum KuBiC. Eine ausführliche Beantwortung erfolgt im September im BWA.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik beantwortet die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke zum Thema Erlangen-Pass und Erlanger Bäder mündlich.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Prietz erkundigt sich, wie sich die Verlängerung der Betriebszeiten des Norma-Zentrallagers auf die Lärmbelästigung in Erlangen auswirken wird. Sie bittet darum, dass die Stadt Erlangen sich dagegen ausspricht. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass das Problem schon an das Landratsamt herangetragen wurde. Er schätzt es ebenfalls kritisch ein.
2. Frau StRin Schmitz erkundigt sich nach dem roten Fahrradstreifen, der im August 2019 auf der Schallershofer Straße angebracht wurde. Wann ist mit einem Ergebnis des Modellprojekts zu rechnen und wie lange dauert der Versuch? Herr berufsm. StR Weber reicht die Beantwortung nach.
3. Herr StR Sauerer fragt nach dem Sachstand zur Gestaltung des Gedenk- und Lernortes Hupfla. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass am kommenden Dienstag das Konzept virtuell präsentiert wird. In der Juli-Stadtratssitzung wird es dann einen Vorschlag geben, wie die Arbeit weitergehen soll. Zur Bürgerbeteiligung wird es ebenfalls einen Vorschlag geben.
4. Frau StRin Grille bittet darum, den ödp-Fraktionsantrag zum Thema Aufwandsentschädigung für Beiräte allen neu gewählten Beiräten zukommen zu lassen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik verneint dies, da Anträge grundsätzlich nicht an Beiräte weitergeleitet werden. Eine entsprechende Vorlage wird aber weitergeleitet. 
5. Frau StRin Grille fragt an, ob der Aromagarten durch Baumaßnahmen der Universität gefährdet ist. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass ihm nichts bekannt sei.
6. Frau StRin Grille fragt an, ob es noch weitere Lösungsoptionen in Bezug auf die Schlangenbildung vor dem Rathaus gibt. Herr berufsm. StR Ternes antwortet, dass der Wartebereich wegen Corona nicht so eng genutzt werden kann und noch eine Welle wegen der Rathausschließungen abgearbeitet werden muss. Der Wartebereich soll künftig auf das ganze Foyer ausgedehnt werden. Andere Orte sind wegen der fehlenden technischen Ausstattung und der begrenzten Mitarbeiterzahl nicht möglich.
7. Frau StRin Girstenbrei möchte wissen, ob Erlangenpass-Inhaber eventuell mit Kinderkarten eingelassen werden könnten. Eine Kopie des Passes könnte vorab per Mail zugesandt werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass er keine Auskunft zu technischen Details des Buchungssystems geben kann. Er bittet darum, sich direkt an Herrn Exner oder Herrn Batz zu wenden.
8. Herr StR Hundhausen bittet darum, das Klimaschutzgutachten frühzeitig zuzuleiten. Der Vorsitzenden OBM Dr. Janik sagt dies zu.
9. Herr StR Hundhausen erkundigt sich, warum die Erlanger Stadtwerke die Anfrage der Klimaliste zum Thema „Kohleausstieg ist kein Beitrag zum Klimaschutz- Pressearbeit der Stadt Erlangen“ beantworten sollen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung im Juli zu.
10. Herr StR Wening fragt an, ob es einen Plan zum Thema VGN-Tarife gibt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Fraktionen ein Schreiben zum Thema 365 Euro-Ticket erhalten haben. Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates Nürnberg gibt es im VGN-Bereich Abstimmungsbedarf.
11. Frau StRin Ober erkundigt sich, warum die Begleitpersonen von schwerbehinderten Menschen in den Freibädern nicht ins Wasser dürfen und ob dies geändert werden kann. Der Vorsitzenden OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.