Sitzung
StR/006/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
14.05.2020
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö
Segenswort für die Arbeit des neuen Stadtrates durch Herrn Dekan Huschke
 
Ö 1
Konstituierung des neu gewählten Stadtrates
 
Ö 1.1
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Dr. Elisabeth Preuß

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-2/003/2020
Ö 1.2
Berufung in den Stadtrat von Herrn Lars Kittel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-2/004/2020
Ö 1.3
Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Lars Kittel
 
Ö 2
Antrittsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Erklärungen der Stadtratsfraktionen und Einzelstadtratsmitglieder
 
FDP
ödp
SPD
CSU
G/GL
Ö 4
Zahl und Rechtsstellung der weiteren Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 7

 13-2/313/2020
Ö 5
Erlass der Satzung über eine weitere Bürgermeisterin / einen weiteren Bürgermeister der Stadt Erlangen (Bürgermeister*innensatzung - BgmS)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5

 30/135/2020
Ö 6
Referatsneugliederung 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 5

 11/001/2020
Ö 7
Geschäftsbereich, Besoldung und Aufwandsentschädigung der/des weiteren berufsmäßigen Bürgermeisterin/Bürgermeisters (BM)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 19

 11/003/2020
Ö 8
Dienstaufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters und Benutzung des Dienstwagens

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 18

 11/002/2020
Ö 9
Weitere Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 13-2/310/2020
Ö 10
Beschlussfassung über die Zahl, Stärke und den Vorsitz der Stadtratsausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 19

 13-2/311/2020/1
Ö 11
Besetzung der Stadtratsausschüsse und Bestellung
von Stadtratsmitgliedern als Vertreter/Vertreterinnen
der Stadt Erlangen in sonstigen Gremien

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 13-2/314/2020
Ö 12
Bestellung der Ortsbeiräte für die Wahlperiode 2020 bis 2026

Beschluss: abgesetzt

 13-2/318/2020
Ö 13
Bestellung der Mitglieder für die Stadteilbeiräte Ost, Süd, Innenstadt, Büchenbach, Alterlangen, Anger/Bruck sowie von Betreuungsstadträten für alle Stadtteilbeiräte für die Amtszeit 01. Mai 2020 bis 30. April 2026

Beschluss: abgesetzt

 13-2/002/2020
Ö 14
Beibehaltung der Rotation bei der Benennung der Vertreter für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages und Benennung der Vertreter für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 13-2/001/2020
Ö 15
Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 13-2/312/2020
Ö 16
Sitzungsterminplan für die Monate Mai bis Dezember 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 13-2/315/2020