SessionNet | Stadtrat - 22.03.2018 - 16:30-20:10 Uhr

Sitzung

StR/003/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

22.03.2018

Zeit

16:30-20:10 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 7.1	Veranstaltungen April, Mai und Juni 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/234/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/235/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 22.03.2018
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Energiewende Erlangen - Umsetzung der vorgegebenen Ziele Zusatz: Vortrag von Herrn Geus gegen 17:30 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation Engergiewende Erlangen
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	14/183/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage
Ö 11	Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV); Stellungnahmen der Dienststellen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	14/184/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage Übersicht der Stellungnahmen der Fachämter
Ö 12	Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2018 am 18. und 19. Juli 2018 in Coburg Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	13/243/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage
Ö 13	Änderung im Stadtteilbeirat Ost - Bennenung eines Ersatzmitgliedes der SPD zum 01.April 2018 bis 30. April 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13/240/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage
Ö 14	Änderung im Stadtteilbeirat Innenstadt - Berufung eines Nachrückers für die Amtszeit vom 1. April 2018 bis 30. April 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13/241/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage
Ö 15	Aufnahme einer städtepartnerschaftlichen Beziehung mit Bozen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-3/016/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Vorlage Ältestenrat Vereinbarungsprotokoll Stand 08.02.18
Ö 16	Bedarfsfeststellung für einen Bürgertreff mit Beratungsangeboten und einer Familienpädagogischen Eintrichtung in Büchenbach-Nord Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	41/082/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage 2018-02-27 Raumprogramm Bürgertreff mit Beratung und FapE Büchenbach-Nord - 27.02.2018
Ö 17	Änderung der Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Betriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB 77) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	EB77/026/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage Änderung Geschäftsanweisung für die Werkleitung EB 77 synoptische Darstellung der Änderungen
Ö 18	Nachprüfungsantrag gemäß §11 GeschO: BWA vom 17.10.2017 TOP 23: Sanierung des Bürogebäudes Gebbertstraße 1 mit Neubau von Verwaltungsflächen Beschluss: angenommen mit Änderungen	VI/123/2017	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage Antrag Nr. 047/2018 Antrag Nr. 151/2017 Beschluss Stand 17 10 2017 BWA Sanierung Gebbertstraße mti Neubau Verwaltungsgebäude
Ö 19	Änderung der Betriebssatzung des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen; Erweiterung des Betriebszwecks Beschluss: abgesetzt	VI/084/2016/1	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Betriebssatzung Entwurf 20161220 Anlage 2 Zusammenfassung Par 1 Abs 3 20161220 Anlage 3 Begründung mit rechtlicher Stellungnahme 23.03.2017
Ö 19.1	Teilweiser Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2014 durch Verrechnung mit der Ergebnisrücklage und Verlustvortrag auf die Rechnung 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	20/027/2018	Beschluss Stand: 22.03.2018 Beschlussvorlage
Ö 19.2	Schweigeminute für die Opfer der türkischen Aggression in Afrin/Syrien; Antrag zur Tagesordnung des Stadtrates am 22.03.2018 Beschluss: verwiesen	045/2018/ERLI-A/005	Antrag Nr. 045/2018
Ö 20	Anfragen		Anfrage Erlanger Linke: Odenwaldallee Baukunstbeirat