Betreff
Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2018 am 18. und 19. Juli 2018 in Coburg
Vorlage
13/243/2018
Aktenzeichen
OBM/13-2/WD005
Art
Beschlussvorlage

Die Besetzung erfolgt gemäß dem Vorschlag zur Rotation aus der Sitzung des Ältestenrates vom 02.03.2016. Im Jahr 2018 werden jeweils ein Vertreter der SPD-Fraktion und ein Vertreter der CSU-Fraktion an der Vollversammlung teilnehmen. Eine namentliche Benennung ist notwendig.

 

Für die SPD-Fraktion: Philipp Dees

Für die CSU-Fraktion: Christian Lehrmann

 

Oberbürgermeister Dr. Florian Janik nimmt den dritten Sitz der Stadt Erlangen in Anspruch.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen nimmt ihr Vertretungsrecht in der Vollversammlung des Bayerischen
Städtetages in Anspruch. Die Verteilung der Sitze erfolgt in Rotation. Dies wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 einstimmig empfohlen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadt Erlangen verfügt in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über insgesamt drei Stimmen. Die Vertreter der Stadt Erlangen müssen zur Vorbereitung der Jahrestagung am 18. und 19. Juli 2018 spätestens bis zum 06. April 2018 benannt werden.

Dies macht eine Beschlussfassung in der Sitzung des Stadtrates am 22. März 2018 erforderlich.

 

Nach der Satzung des Bayerischen Städtetages hat die Stadt Erlangen mit 110.238 Einwohnern in der Vollversammlung drei Stimmen (1 Stimme pro angefangene 50.000 Einwohner, Stichtag: 31.12.2016).

 

In der Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 wurde für die Vertretung der Stadt Erlangen eine Rotation gemäß der Stärke der Fraktionen und Parteien empfohlen. Diese Rotation erfolgt nach dem Verfahren Hare-Niemeyer.

Ein Sitz wird weiterhin von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik in Anspruch genommen und steht daher für die Berechnung nicht zur Verfügung.

 

 

 

Demnach ergibt sich für das Jahr 2018 folgende Verteilung der drei Sitze:

 

-       Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

-       Stadtratsmitglied der SPD-Fraktion

-       Stadtratsmitglied der CSU-Fraktion.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der beschlossene Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Die Meldung an den Bayerischen
Städtetag erfolgt bis zum 06. April 2018 durch das Bürgermeisteramt der Stadt Erlangen.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen: