Protokollvermerk:

In Bezug auf die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke antwortet Herr berufsm. StR Weber, dass eine Behandlung im Baukunstbeirat vorgesehen ist.

 

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

1. Frau StRin Brandenstein bemerkt, dass die Klimaanlage in der heutigen Sitzung zu kalt eingestellt war. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stimmt ihr zu. Künftig wird versucht, Abhilfe zu schaffen.
2. Frau StRin Aßmus merkt an, dass das komplizierte Abstimmungsprozedere zum TOP 18 vorab hätte erläutert werden sollen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Abstimmung sehr transparent war und dass durch das Abstimmungsverhalten jede Meinung wiedergespiegelt werden konnte. Herr berufsm. StR Ternes erklärt nochmals den Ablauf der erfolgten Abstimmung.
3. Herr StR Höller fragt an, wie viel Prozent der städtischen Liegenschaften bereits einer Kanaldichtigkeitsprüfung unterzogen wurden. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass es 80% der Gebäude sind, der Rest wird dieses oder nächstes Jahr überprüft.
4. Frau StRin Grille fragt an, ob die Abstimmung über Überprüfungsanträge immer negativ formuliert wird. Herr berufsm. StR Ternes antwortet, dass es egal ist, wie herum ein Antrag abgestimmt wird.
5. Frau StRin Grille bittet um Überprüfung des Kiefernweges. Dort soll ein Loch in der Straße ausgebessert werden. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Überprüfung zu.
6. Frau StRin Grille bemerkt, dass für den Neubau der ERBA-Siedlung noch keine Parkplatzberechnung vorliegt. Herr berufsm. StR erkärt, dass sobald der Bauantrag vorliegt, dieser gemäß der Stellplatzsatzung überprüft wird.
7. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob bekannt sei, dass am Samstag um 11 Uhr am Hugenottenplatz eine Demonstration zum Thema „Solidarität mit Afrin“ stattfinden wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies.
8. Herr StR Winkler fragt an, ob es möglich sei, in der Liste der Stadtrats- und Fraktionsanträge bei gemeinsamen Anträgen alle antragstellenden Parteien aufzuführen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.
9. Herr StR Winkler bemerkt, dass die GBW die Bissingerstr. 1-3 modernisieren wird und eine Erhöhung der Nettomieten von 200 – 250 Euro angekündigt hat. Er fragt an, ob die Verwaltung diesbezüglich Gespräche führen kann. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.
10. Herr StR Winkler fragt an, ob die GBW einen neuen Investor hat, da sich der Briefkopf verändert hat. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erwidert, dass ihm nichts bekannt sei.
11. Fr. StRin Pfister versichert, dass die SPD, Grüne Liste und FDP schon seit geraumer Zeit unabhängig vom Überprüfungsantrag der CSU über das Projekt „technisches Rathaus“ diskutieren. Sie fragt an, ob es richtig ist, dass es den Fraktionen auch ohne einen Überprüfungsantrag der CSU jederzeit freigestanden wäre, eine erneute Beschlussfassung im Stadtrat mit geändertem Text zu bewirken. Herr berufsm. StR Ternes erwidert, dass Stadtratsbeschlüsse grundsätzlich immer so lange gelten, bis ein anderer Stadtratsbeschluss gefasst wird.
12. Herr StR Salzbrunn fragt an, wieso sein Fahrrad am Bahnhof mit einem Zettel markiert wurde. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass Mitarbeiter regelmäßig Zettel an allen Fahrrädern anbringen. Wenn nach einer gewissen Zeit ein markiertes Fahrrad immer noch dort steht, wird es entfernt.
13. Herr StR Neidhardt teilt mit, dass am Samstag am Kosbacher Stadl ein Schwein geschlachtet wird.
14. Herr StR Salzbrunn bedankt sich für die Gratulationen zu seinem 65. Geburtstag.