Sitzung
HFPA/001/2012
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
18.01.2012
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 10
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: keine

 
Ö 11
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 504/009/2012
Ö 12
Gemeinsamer Wahltermin für Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahlen 2013, Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 132/2011 vom 15.11.2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 331/006/2011
Ö 13
Neuregelung der Zuständigkeit für Parkscheinautomatenentleerung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 112/048/2011
Ö 14
Haushaltskonsolidierung - Umsetzung der Maßnahme Nr. 12 Flächenoptimierung in Verwaltungsgebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 241/042/2011
Ö
Haushaltsberatung 2012 Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2012 für die unter TOP 19 genannten Ämter
 
Ö 15
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2012, Neufassung vom 12.2011 - Auszug aus der Verwaltungsvorlage vom Dezember 2011

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 11/073/2011
Ö 16
Wortanträge Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt zum Haushalt 2012
 
Ö 16.1
Antrag zum Haushalt: Kürzung der Geschäftsführungszuschüsse für die Fraktionen hier: Antrag Nr. 141/2011 der Fraktion Erlanger Linke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

 13-2/171/2011
Ö 16.2
Antrag zum Haushalt: Haushaltskonsolidierung 2012 - Höhere Beteiligung der Sparkasse hier: Antrag Nr. 173/2011 der Fraktion Grüne Lise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 13-2/173/2012
Ö 16.3
"Lesbarer Haushaltsplan" - Fraktionsantrag 145/2011 vom 14.11.2011 der "Erlanger Linke"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 20/032/2011
Ö 16.4
SPD-Fraktionsantrag 167/2011 vom 29.11.2011 - Toiletten in der Innenstadt

Beschluss: vertagt

 610.3/032/2012
Ö 16.5
Antrag zum Haushalt: Investititonsplan StUB Fraktionsantrag der Erlanger Linke Nr. 142/2011 vom 29.11.2011

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 613/082/2011
Ö 17
Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2012)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/131/2012
Ö 18
Fraktionsanträge zu den Arbeitsprogrammen
 
Ö 18.1
Konzept "Leichte Sprache", Antrag zum Haushalt 2012 - SPD-Fraktionsantrag Nr. 163/2011 vom 29.11.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 13-2/175/2012
Ö 19
Begutachtung der Stellenpläne der Fachämter und Begutachtung der Fachämterbudgets Beschlussfassung der Arbeitsprogramme

Zusatz: siehe Band Arbeitsprogramme 2012

 
Ö 19.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 der Gst - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 47

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 Gst/010/2011
Ö 19.2
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 der Personalvertretung - siehe Arbeitsprogramm 2012 in gebundener Form ab Seite 55 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/129/2012
Ö 19.3
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des eGovernment-Centers - siehe Arbeitsprogramm 2012 in gebundener Form ab Seite 61 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 eGov/029/2012
Ö 19.4
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Personal- und Organisationsamtes- siehe Arbeitsprogramm 2012 in gebundener Form ab Seite 11 -

Beschluss: vertagt

 11/077/2011
Ö 19.5
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Bürgermeister- und Presseamtes - siehe Arbeitsprogramm 2012 in gebundener Form ab Seite 25

Beschluss: vertagt

 13-2/176/2012
Ö 19.6
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 der Stadtkämmerei sowie Abt. Wirtschaftsförderung und Arbeit - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 71 -

Beschluss: vertagt

 II/130/2012
Ö 19.7
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Amtes für Recht und Statistik (Amt 30) - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 111

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 30-R/049/2012
Ö 19.8
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Bürgeramtes - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 149

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 331/007/2012
Ö 19.9
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Standesamtes - siehe Arbeitsprogramm 2012 in gebundener Form ab Seite 157

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 34/010/2011
Ö 19.10
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 165

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 37/021/2012
Ö 19.11
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2012 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (Amt 39) - siehe Arbeitsprogramme 2012 in gebundener Form ab Seite 173

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 39/010/2012
Ö 20
Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge zum Haushalt 2012 für die der HFPA zuständig ist
 
Ö 20.1
Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2012)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/132/2012
Ö 20.2
Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2012)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 II/133/2012
Ö 20.3
Anträge zum Ergebnishaushalt und zum Finanzhaushalt seit dem 12.12.2011

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht bzw. aufgelegt.

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/134/2012
Ö 21
Anfragen

Zusatz: keine