Die Verwaltung wird beauftragt, öffentliche Toiletten in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung zu stellen und die vorhandenen Standorte durch geeignete Maßnahmen zu kommunizieren. Der Fraktionsantrag zum HH 2012 167/2011 ist damit abschließend behandelt.
Auf die Beschlussvorlage „Toilettenbedarf in der Gesundheitsstadt
Erlangen“ vom 24.07.2007 wird verwiesen (siehe Anlage 1).
Damals wurde beschlossen, bestehende Toilettenanlagen und deren
Beschilderung zu verbessern, anstatt die
Anzahl zu erhöhen.
Die Übersichtskarte „Erlangen-Barrierefrei“ (Stand Januar 2007) zeigt in der
Innenstadt 28 Behindertentoiletten (siehe Anlage 2). Mittlerweile sind einige
Standorte hinzugekommen (z.B. Arcaden, Palais Stutterheim). Die Verwaltung
schlägt vor, eine Neuauflage zu erstellen. Die erforderlichen Mittel hierfür
sind bereitzustellen.
Die Beschilderung der bestehenden WC-Anlagen wurde verbessert. Dennoch besteht häufig Unkenntnis über die Standorte (z.B. WC-Anlage zwischen der Güterhallenstraße und der Südlichen Stadtmauerstraße (Haltstelle Arcaden). Hier sollte die Beschilderung noch nachgebessert werden.
Die Verwaltung ist parallel bemüht, in der Nähe von Markt- und Schlossplatz eine zusätzliche öffentliche Toilette unterzubringen. So wurde und wird versucht beim Verkauf von städtischen Gebäuden auf die Möglichkeit der Unterbringung einer öffentlichen Toilettenanlage hinzuwirken.
Die von der SPD-Fraktion veranschlagten Mittel in Höhe von 35.000 € pro Jahr pro Toilettenanlage reichen bei weitem nicht aus. Für den Neubau einer Anlage ist mit rund 100.000 € zu rechen. Hinzu kommen Unterhalts, Reinigungs- und Schließdienstkosten. Die Verwaltung schlägt vor, 100.000 € in den Haushalt einzustellen für den Fall, dass ein geeigneter Standort im Umfeld Schloss-Marktplatz gefunden wird (Pinsl-Haus, Helmstraße 1, Landratsamt etc.).
Außerdem wurde mehrmals vergeblich versucht das Projekt „Nette Toilette“ in Erlangen zu etablieren. Die Verwaltung schlägt vor, mit dem voraussichtlich ab Sommer 2012 beauftragten Innenstadtmanagement „Aktive Zentren“ einen neuen Vorstoß in diese Richtung zu unternehmen.
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Anlage 1: Beschlussvorlage „Toilettenbedarf in der Gesundheitsstadt Erlangen“
vom 24.07.2007
Anlage 2: Stadtplan Erlangen-Barrierefrei
Anlage 3: SPD Fraktionsantrag Nr. 167/2011 vom 29.11.2011