SessionNet | Stadtrat - 17.01.2019

Sitzung

StR/001/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

17.01.2019

Zeit

16:15-22:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Veranstaltungen Januar, Februar, März, April 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/015/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 5.2	Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern" Beschluss: zur Kenntnis genommen	33/022/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage Antrag Nr. 003/2019
Ö 6	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Schaffung eines "Ortes der Erinnerung" an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen; Zwischenbericht zu Antrag 001/2015 der CSU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Grüne Liste, FDP-Fraktion sowie der Erlanger Linken, der ödp und der FWG im Erlanger Stadtrat; Antrag Nr. 3 aus der Bürgerversammlung Gesamtstadt am 29.11.2018 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	13/283/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Antrag 001/2015 Ausschnitt Protokoll Gesamtstadt 29.11.2018 Lageplan Nordgelände UKErlangen Präsentation
Ö 8	Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach - Benennung eines Ersatzmitgliedes der CSU-Fraktion für die Amtszeit vom 01. Freburar 2019 bis 30. April 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	13/281/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 9	Wechsel im Ortsbeirat Dechsendorf, Berufung von Herrn Stefan Stirnweiß; Wechsel im Ortsbeirat Kosbach, Berufung von Herrn Prof. Dr. Holger Schulze Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	13-2/272/2019	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung: Wirtschaftsplan Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	17/031/2019	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage KommunalBIT-MiFri-2019 Anlage 3 KommunalBIT-WiPl-2019-Gremien Anlage 1 KommunalBIT-WiPl-2019-Gremien Stellenplan Anlage 2
Ö 11	EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2019 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	771/025/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019
Ö 12	Gewährung einer Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst gemäß Art. 99b BayBesG Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	112/116/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019
Ö	Haushalt 2019
Ö 13	Eckdaten Haushaltsplan 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/231/2018	Beratungsergebnisse Stand: 17.01.2019 Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2019
Ö 14	Aussprache über den Haushalt 2019 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge, nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/044/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Anlage 1: Bisheriger Verlauf der Haushaltsberatungen Anlage 2: Nachgemeldete Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt Anlage 3: Nachgemeldete Änderungsanträge zum Finanzhaushalt
Ö 15	Fraktionsanträge zum Haushalt 2019
Ö 15.1	ÖDP Haushalt 2019: Änderungsantrag Sportförderung / Förderung energetische Sanierung des Sportbereichs Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	006/2019/ödp-A/001	Antrag Nr. 006/2019
Ö 15.2	Erlanger Linke Haushalt 2019: Änderungsanträge zum Haushalt 2019 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: mit: 2, gegen: 44	007/2019/ERLI-A/002	Antrag Nr. 007/2019
Ö 15.3	CSU-Fraktion Haushalt 2019: Antrag zum Stadtrat am 17. Januar 2019 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	009/2019/CSU-A/001	Antrag Nr. 009/2019
Ö 15.4	SPD-Fraktion und Grüne Liste Haushalt 2019: Weiterentwicklung der "Seekonzerte": Einführung eines offenen Angebots Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 43, gegen: 3	005/2019/-inter/001	Antrag Nr. 005/2019
Ö 15.5	Antrag zum Haushalt 2019: Sicherung der Seekonzerte Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 43, gegen: 3
Ö 16	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2019		Haushaltsrede CSU Haushaltsrede FDP Haushaltsrede Erlanger Linke Haushaltsrede FWG Haushaltsrede SPD Haushaltsrede Grüne Liste Haushaltsrede OBM Dr. Florian Janik
Ö 17	Stellenplan 2019
Ö 17.1	Haushalt 2019; Stellenplan 2019 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 27, gegen: 19	113/063/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Liste A gesamt für Stadtrat Liste A gesamt final für HFPA
Ö 17.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2019; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 44, gegen: 2	113/064/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Anlage - Liste B
Ö 18	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2018 - 2022 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 25, gegen: 21	201/045/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht der angenommenen Änderungsanträge Anlage 2: Angenommene Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2019 Anlage 3: Übersicht der positiven Gutachten des HFPA Anlage 4: Positive Gutachten des HFPA am 28.11.2018
Ö 19	Haushalt 2019 - Abgleichsvorschlag Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 42, gegen: 4	201/048/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Anlage 1: Liquidität und Verwendung Anlage 2: Abgleichsvorschlag
Ö 20	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2019, Ergebnishaushalt 2019, Finanzhaushalt 2019, mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2019, Stellenplan 2019, Stiftungshaushalte 2019 der rechtlich unselbständigen Stiftungen Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	20/038/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 21	Budgetierungsregeln 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 42, gegen: 4	113/062/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Regeln für die Budgetierung 2019
Ö 22	Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 25, gegen: 21	201/046/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 23	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	20/037/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltsplan WFH Stiftung Anlage 2 Haushaltsplan VEW Stiftung
Ö 24	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	201/047/2018	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 25	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	20/039/2018	Beschluss Stand: 17.01.2018 Beschlussvorlage
Ö 25.1	Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern"; Antrag der Erlanger Linken Nr. 003/2019 vom 13.01.2019 sowie Antrag der ÖDP Nr. 202/2018 vom 05.12.2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 2	33/024/2019	Beschluss Stand: 17.01.2019 Beschlussvorlage Fraktionsantrag Erlanger Linke Fraktionsantrag ÖDP Übersicht Eintragungszeiten
Ö 26	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr