Protokollvermerk:

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

1. Frau StRin Herzberger-Fofana fragt an, ob in der Steinheilstraße noch ein Winterdienst erfolgt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass der Winterdienst nur in Hauptverkehrsstraßen erfolgt.
2. Herr StR Richter erkundigt sich nach den Ausweichstellplätzen für die Mieter der GBW im Jaminpark. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die GBW angekündigt hat, Ersatzstellflächen bereitzustellen und auf die Mieter zugehen wird.
3. Frau StRin Traub-Eichhorn fragt an, ob der Inhalt des Zeitungsartikels „Poller vor den Gundelhäusern“ zutreffend ist. Herr berufsm. StR Weber erwidert, dass die Poller wegen einer Baumaßnahme entfernt wurden und baldmöglichst wieder aufgestellt werden.