SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 19.04.2023 - 16:45-17:40 Uhr

Sitzung

HFPA/004/2023

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

19.04.2023

Zeit

16:45-17:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 9.1	Aktiv-Card 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/154/2023	Beratungsergebnisse Stand: 19.04.2023 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10	Kosten in Beschlussvorlagen verpflichtend angeben; Antrag der FDP-Stadträte Nr. 300/2022 Beschluss: abgesetzt	20/044/2023	Beschluss Stand: 19.04.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 FDP-Antrag Nr. 300/2022 Anlage 2 Modifiziertes Muster Beschlussvorlage
Ö 11	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	20/046/2023	Beschluss Stand: 27.04.2023 Beschlussvorlage
Ö 12	Ausbildungskapazität 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	111/007/2023	Beschluss Stand: 19.04.2023 Beschlussvorlage Ausbildungsbedarfsplanung - Anlage Übersicht der tatsächlichen Ausbildungszahlen A
Ö 13	Digitaler Bürgerservice Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	17/027/2023	Beschluss Stand: 19.04.2023 Beschlussvorlage Fraktionsantrag GL 006-2023
Ö 14	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: abgesetzt
Ö 15	Zuschusserhöhung für die Umweltstation Jugendfarm Erlangen e. V., Spardorfer Str. 82, Erlangen; Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Sperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	510/099/2023	Beschluss Stand: 27.04.2023; JHA 15.06.2023 Beschlussvorlage
Ö 16	Stellen für zwei Leitungsassistenzen und eine Mittagsversorgungskraft (5103055, 5103060 und 5150030); Wegfall des Vorbehalts der Zuschussgewährung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	510/100/2023	Beschluss Stand: 27.04.2023, JHA 15.06.2023 Beschlussvorlage
Ö 16.1	Aufhebung von Bußgeldbescheiden wg. sog. "Corona-Ausgangssperre", Antrag der Erlanger Linke Nr. 304/2022 Zusatz: Tischauflage Sachverhalt und Beschlussvorschlag werden mündlich vorgetragen Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)		Antrag Nr. 304/2022
Ö 17	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.