Sitzung
StR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
24.09.2020
Zeit
16:40-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:40 Uhr
Ö 15
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 15.1
Veranstaltungen September, Oktober und November 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/005/2020
Ö 15.2
Digitale Bürgerversammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/016/2020
Ö 15.3
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/009/2020
Ö 15.4
Controlling-Zwischenbericht zum 31.07.2020 (Budgets und Arbeitsprogramme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 201/003/2020
Ö 16
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Behandlung des Haushaltsentwurfs 2021

Zusatz: Vortrag von Herrn Beugel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/004/2020
Ö 18
Jahresbericht der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach

Zusatz: Vortrag durch Herrn von Hebel gegen 17:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Antrag Nr. 150/2020 der CSU-Fraktion: Gebbertstraße - Alternative Standorte für Technisches Rathaus prüfen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

 OBM/004/2020
Ö 20
Trägerdarlehen der Stadt an die GGFA AöR

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 BTM/007/2020
Ö 21
Mittelbereitstellungen
 
Ö 21.1
Mittelbereitstellung für IP-Nr. 573.850 - Investitionszuschüsse (ESG)
„Beihilfe nach AGVO Art. 56 für den Erlanger Schlachthof – Erneuerung der NH3-Kälteanlage“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 7

 BTM/005/2020
Ö 21.2
Mittelbereitstellung für die Nachzahlung von Kanalbenutzungsgebühren an den EBE (Endabrechnung 2019)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 66/017/2020
Ö 22
Verordnung zur Änderung der Taxitarifordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 30/002/2020
Ö 23
Abberufung von der Funktion der weiteren Werkleitung EB77

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 112/015/2020
Ö 24
Dringlichkeitsantrag Nr. 148/2020 CSU-Fraktion; Infektionsschutzmaßnahmen an Erlanger Schulen

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 40/013/2020
Ö 25
Fortführung des Lastenradförderprogramms

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 31/021/2020
Ö 26
Dringlichkeitsantrag Nr. 172/2020 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion zum Stadtrat am 24.09.2020: Prüfung des Zielkatalogs der Initiative „Klimaentscheid ERlangen“

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

172/2020/GL-A/023
Ö 27
Dringlichkeitsantrag Nr. 176/2020 der Klimaliste Erlangen zur Sitzung des Stadtrates am 24.09.2020: Innenstadt beleben; KFZ-Stellplatzablöse für neue Ladenbesitzer und Gastronomen im Innenstadtbereich vollständig streichen

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

176/2020/Klima-A/015
Ö 27.1
Änderung Besetzung Ortsbeirat Kosbach: Berufung von Ralf Gerken

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-2/020/2020
Ö 27.2
Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 178/2020: Unterstützung der Beschäftigten im ÖPNV

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

178/2020/ERLI-A/044
Ö 27.3
Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 184/2020 zum Stadtrat am 24.09.2020 zur aktuellen Tarifrunde TVöD: Aufforderung an die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA)

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

184/2020/ERLI-A/046
Ö 27.4
Nachprüfungsantrag gemäß §11 GeschO: BWA vom 15.09.2020; TOP Ö9 "Regenerative Energieerzeugung am Rathaus, Vorentwurfs- und Entwurfsbeschluss"

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 24/004/2020
Ö 27.5
Dringlichkeitsantrag der Klimaliste Erlangen, ödp-Fraktion und der Erlanger Linke Nr. 189/2020 zum Stadtrat 24.09.2020 Geflüchtete aus Moria aufnehmen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 13/033/2020
Ö 27.6
Dringlichkeitsantrag Nr. 193/2020 der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum Stadtrat 24.09.2020: Gastronomie jetzt unterstützen - in diesem Winter Wärmespender im Außenbereich ermöglichen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15

193/2020/-inter/015
Ö 28
Anfragen