Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Weber beantwortet die schriftliche Anfrage zu den Containerbauten am Emmy-Noether-Gymnasium mündlich. Die Beantwortung zur Radwegsituation am Brucker Bahnhof wird nachgereicht.

 

Folgenden Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Höppel fragt an, wofür der neue Transponder notwendig ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass er für die Tür und das Parken gebraucht wird.
2. Herr StR Pöhlmann fragt an, wann der Antrag zu den Eingangsbestätigungen für Schriftstücke beantwortet wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Bearbeitung innerhalb der Frist zu.
3. Herr StR Wening fragt an, ob die Stadtratsmitglieder bei der Entscheidungsfindung über die Weihnachtsmärkte mit einbezogen werden. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass dies in Rahmen ihrer Zuständigkeit erfolgen wird.
4. Herr StR Ortega Lleras erkundigt sich, was zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Ausländerbehörde getan werden kann. Herr berufs. StR Ternes erläutert die aktuellen Maßnahmen.
5. Frau StRin Linhart fragt an, wofür die neuen Parkflächen in der Werner-von-Siemens-Str. 61 benötigt werden. Die Anfrage wird von Herrn berufsm. StR Weber beantwortet.