SessionNet | Stadtrat - 31.05.2017

Sitzung

StR/005/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

31.05.2017

Zeit

17:15-22:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Veranstaltungen Juni, Juli und August 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/179/2017	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/181/2017	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 31.05.2017
Ö 6.3	Spendenbericht für das Jahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/180/2017	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Spendenbericht 2016
Ö 6.4	Anfrage der Frau Stadträtin Grille aus der 2. Sitzung des Stadtrates am 23.02.2017 bezüglich der erforderlichen Stellplätze von Bildungseinrichtungen im Gewerbegebiet Tennenlohe Beschluss: zur Kenntnis genommen	63/164/2017	Beratungsergebnisse Stand: 31.05.2017 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Persönliche Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Aufbau einer professionellen Struktur Sprach- und Integrationsmittlung SprInt - Gemeinsames Interessensbekundungsverfahren mit den Städten Nürnberg, Fürth und Schwabach Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13/180/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage
Ö 9	Integration der Flüchtlinge in Erlangen Hier: Dritter Bericht über die Arbeit der Verwaltung in Sachen Flüchtlinge Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13/183/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Verwaltungsbericht Flüchtlinge Verwaltungsbericht Flüchtlinge Ergänzung
Ö 10	Änderungen im Infopoint aufgrund der steigenden Aufgaben für die Flüchtlinge mit dauerhaftem Bleiberecht Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	502/014/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage
Ö 11	3+2 Regelung bei Ausbildung von Flüchtlingen konsequent umsetzen! Dringlichkeitsantrag Nr. 054/2017 für den Stadtrat am 31.05.2017 Zusatz: Tischauflage Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	33/014/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Antrag Nr. 054/2017
Ö 12	Technische-Fakultät: Weiteres Vorgehen nach dem Kabinettsbeschluss vom 2. Mai 2017 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13/182/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. Mai 2017 Stadtratsbeschluss Tech-Fak vom 30.03.2017 Änderungsantrag der Erlanger Linke Nr. 058/2017
Ö 13	Umbesetzung Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/178/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage
Ö 14	Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	51/135/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage
Ö 15	Kindertagesbetreuung in Erlangen - Bestandsbericht 2017, Teil 1 Kinder unter drei Jahren und Kindergartenalter Zusatz: Der Bericht wurde den Mitgliedern des Stadtrates gesondert zugeleitet. Er kann auch im Ratsinformationssystem abgerufen werden. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	51/138/2017	Beschluss Stand: 20.07.2017 Beschlussvorlage Kindertagesbetreuung in Erlangen - Bestandsbericht 20017 - Teil 1 Kinder unter drei Jahren und Kindergartenalter
Ö 16	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	20/017/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage
Ö 17	Neuerlass einer Bade- und Eislaufverordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3	30/048/2016/2	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Anlage 2017 05 05 Entwurf Bade- und EislaufVO
Ö 18	Neuerlass der Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Großen Bischofsweiher (Dechsendorfer Weiher) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	30/053/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Verordnungsentwurf Lageplan
Ö 19	Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm und Planungsbeschluss für eine neue Sporthalle an der Hartmannstraße Beschluss: Mehrfachbeschlüsse Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3	52/140/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage Anlage 1 Anschreiben Montessori Schule Anlage 2 Bedarf Vereine 2017 Anlage 3 Bedarf Deutscher Alpenverein Anlage 4 Bedarfsbeschluss Familienzentrum Anlage 5 Bedarf Bürgertreff Röthelheimpark Anlage 6 Lageplan Anlage 7 Raumprogramm 4 Feldhalle Anlage 8 Raumprogramm 3 Feldhalle
Ö 19.1	Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Äthiopien hier: Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 060/2017 vom 29.05.2017 und Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste 061/2017 vom 30.05.2017 Zusatz: Tischauflage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13	V/034/2017	Beschluss Stand: 31.05.2017 Beschlussvorlage 1. Schreiben an Herrn Innenminister Herrmann vom 30. Mai 2017 2. Schreiben an den AK Politik EFIE e. V. vom 30. Mai 2017 3. Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 060/2017 vom 29.05.2017 4. Anlage zum Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 060/2017 vom 29.05.2017 5. Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste 061/2017 vom 30.05.2017
Ö 19.2	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung; Fragen der Interessengemeinschaft "Rettet die Grünfläche vom Manhattan" Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 17:30 Uhr statt.		Anlage 1: Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde Anlage 2: Fragen und Antworten
Ö 20	Anfragen		Anfrage der Erlanger Linke

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr