Sitzung
HFPA/008/2016
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
21.09.2016
Zeit
16:45-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 14
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 14.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/133/2016
Ö 15
Vorstellung der neuen Nachwuchskräfte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Entwicklung Corporate Design

Beschluss: abgesetzt

 13/121/2016
Ö 17
"Umweltpreis Erlangen 2016" -
Spendenzusage der Erlanger Stadtwerke AG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 31/112/2016
Ö 18
Einbringung des Haushalts 2017 mit Investitionsprogramm
2016 - 2020 sowie der Vorlage zur Änderung und Ergänzung
des Stellenplans 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/166/2016
Ö 19
Bericht über den Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft zur
Förderung der Arbeit (GGFA) AöR, Anstalt des öffentlichen
Rechts der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/167/2016
Ö 20
Umsatzbesteuerung der Stadt Erlangen;
Neuregelung der Umsatzsteuerung gem. § 2b des Umsatz-
steuergesetzes (UStG) - Anwendung der Übergangsregelung
des § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 20/010/2016
Ö 21
Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: verwiesen

 30/031/2016
Ö 22
Änderung der Sperrzeitverordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 30/032/2016
Ö 23
Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeug-
stellplätzen und Fahrradabstellplätzen;
Antrag der Grünen Liste vom 08.07.2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 30/033/2016
Ö 24
Homepage der Stadt Erlangen;
Fraktionsantrag 056/2016 der CSU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 17/010/2016
Ö 25
Erstwohnsitzkampagne für Studierende;
Antrag Nr. 60/2016 der Stadtratsfraktion Grüne Liste

Beschluss: vertagt

 331/005/2016
Ö 26
Erhöhung der Entschädigungen für ehrenamtliche
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 331/006/2016
Ö 27
Umbau und Sanierung Kinderhort Reinigerstraße,
Entwurf nach DA Bau 5.5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 242/159/2016
Ö 28
Anfragen

Zusatz: keine Anfragen