SessionNet | Stadtrat - 24.02.2011

Sitzung

StR/002/2011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

24.02.2011

Zeit

16:15-19:55 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: keine
Ö 6.1	Antrag auf Bürgerfragestunde zur Bebauung des Exerzierplatzes Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/093/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Antrag Bürgerfragestunde
Ö 6.2	Besetzung der Ausschüsse durch die ödp Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/095/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung: Wirtschaftsplan 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	ZV/016/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 1 - Plan GuV 2011 Anlage 2 - PlanKapitalflussrechnung 2011 Anlage 3 - Stellenplan
Ö 9	Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2011 des EB77 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	771/006/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 10	Haushalt 2011
Ö 10.1	Eckdaten Haushaltsplan 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/095/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Präsentation
Ö 10.2	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/096/2011	Beratungsergebnisse Stand: 24.02.2011 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Haushaltsrede OBM Hr. Dr. Balleis Anlage 2: Haushaltsrede CSU Fr. Aßmus Anlage 3: Haushaltsrede SPD Hr. Dr. Janik Anlage 4: Haushaltsrede Grüne Liste Fr. Lender-Cassens Anlage 5: Haushaltsrede FDP Hr. Dr. Faigle Anlage 6: Haushaltsrede Erlanger Linke Hr. Wangerin Anlage 7: Haushaltsrede ödp Hr. Höppel Anlage 8: Haushaltsrede FWG Fr. Wirth-Hücking
Ö 10.3	Aussprache über den Haushalt 2011 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträgen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/088/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 3 II 088 Invest Abstimmungsskript verwieseneAntraege Sta Anlage 4 Antrag FWG Nr. 013/2011 Anlage 5 Antrag ÖDP 014/2011 Anlage 6 Antrag Grüne Liste Nr. 015/2011 Anlage 7 Antrag SPD 016/2011 Anlage 1 II 088 ErgebHH verwiesene Anträge Anlage 2 II 088 ErgebHH Abstimmungsvorlage RödlPartner Schulspo
Ö 10.3.1	Gutachten Rödl und Partner: Schulsporthallen als steuerpflichtige Betriebe Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/097/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Mieten der Sporthallen bei Umsetzung Vorschlag Roedl Anlage 2 Mieten der Sporthallen bei Umsetzung des Alternativvor
Ö 10.4	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2011 (siehe Verwaltungsvorlage), 3. Neufassung vom 02.2011 Zusatz: Die Liste Stellenplan wird nachgereicht. Beschluss: Mehrfachbeschlüsse Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	112/031/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage Stellenplan 3. Neufassung
Ö 10.5	Folgeliste bzgl. der Maßnahmenvorschläge von Rödl + Partner Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 21	112/032/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 10.5.1	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Maßnahmenvorschläge von Rödl + Partner Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 21	II/096/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 2: Protokollvermerk aus der 2. Sitzung des HFPA Anlage 1: Abstimmungsskipt Rödl + Partner
Ö 10.6	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt/Investitionsprogramm Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	II/089/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 3 II 089 Invest Abstimmungsskript begutachteteAntraege S Anlage 1 II 089 ErgebHH positiv begutachtete Änderungsanträge Anlage 2 II 089 Invest Beratungsstand Hh11 (nach HFPA) 15.02
Ö 10.7	Haushalt 2011 - Abgleichsvorschlag Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	II/090/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Abgleichvorschlag
Ö 10.8	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2011, Ergebnishaushalt 2011, Finanzhaushalt 2011, mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke, Stellenplan 2011, Stiftungshaushalte d. rechtlich unselbständigen Stiftungen 2011 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/091/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage HH HFPA 15 02 2010 Stiftungshaushalte
Ö 10.9	Fortgeltung bzw. Änderung der Regeln für die Budgetierung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	112/028/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Regeln für die Budgetierung 2011 Stellungnahme Amt 40
Ö 10.10	Beschluss über die Haushaltssatzung 2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	II/094/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 10.11	Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	II/085/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 2 Haushaltspläne
Ö 10.12	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	II/087/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage Haushalt 2011 Stiftungen
Ö 10.13	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	II/092/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 10.14	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1	II/093/2011	Beschluss Stand: 24.02.2011 Beschlussvorlage
Ö 11	Anfragen Zusatz: keine

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr