Ergebnis/Beschluss:

Siehe Skript Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt und Investitionsprogramm.

 

Protokollvermerk:

 

1.         Überführung der städtischen Schulsporthallen in einen Betrieb gewerblicher Art.
Es findet keine Abstimmung über einen diesbezüglichen Arbeitsauftrag an die Verwaltung statt.

 

2.         Investitionshaushalt lfd. Nr. A 1, Sportförderung, „TV-Vital“, Baukostenzuschuss.
Die Verwaltung wird gebeten, die weitere Finanzierung aufzuzeigen, wenn das Haushaltsjahr 2012 ansteht. Herr BM Lohwasser gibt zu Protokoll, dass eine Vorbehaltsfläche an der Häuslinger Straße gesichert werden sollte, um hier ein Signal für zukünftige Sportprojekte im Stadtwesten zu setzen.
Herr StR Beck hat nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen.

 

3.         Abstimmung über Anträge der

 

FWG, Nr. 013/2011, Baukostenzuschuss Altenheimträger
Deckungsvorschlag (geändert):
Voraussichtliche Zahlungsmittel Endbestand 31.12.2011.
Der Antrag wird einstimmig / mit 50 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

            Ödp, Nr. 014/2011, Grunderwerb Gewerbegebiet G 6
            Der Antrag wird mit 25 gegen 24 Stimmen angenommen.

 

Grüne Liste, Nr. 015/2011
Zum Stellenplan:
Die Anträge werden mit 24 gegen 26 Stimmen abgelehnt.
Zum Ergebnishaushalt, Einzelabstimmung über:
Kürzung Fraktionszuschüsse, mit 11 gegen 39 Stimmen abgelehnt
Kürzung Aufwandsentschädigung Stadtrat, mit 8 gegen 42 Stimmen abgelehnt
Anhebung Gewerbesteuersatz auf 447 v.H., mit 7 gegen 43 Stimmen abgelehnt.

 

            SPD, Nr. 016/2011
            Der Antrag wird mit 22 gegen 28 Stimmen abgelehnt.