Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die

Haushaltssatzung der Stadt Erlangen

für das Haushaltsjahr 2011:

"Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Erlangen folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt;

      er schließt

 

1.	im Ergebnishaushalt mit
	dem Gesamtbetrag der Erträge von		263.861.200,-- Euro
	dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von		278.574.200,-- Euro
	und dem Saldo (Jahresergebnis) von		- 14.713.000,-- Euro
2.	im Finanzplan
a)	aus laufender Verwaltungstätigkeit mit
	dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von		262.732.300,-- Euro
	dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von		268.569.700,-- Euro
	und einem Saldo von		- 5.837.400,-- Euro
b)	aus Investitionstätigkeit mit
	dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von		19.957.500,-- Euro
	dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von		32.736.000,-- Euro
	und einem Saldo von		- 12.778.500,-- Euro
c)	aus Finanzierungstätigkeit mit
	dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von		32.751.000,-- Euro
	dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von		29.054.400,-- Euro
	und einem Saldo von		3.696.600,-- Euro
d)	und einem Saldo des Finanzhaushalts von		- 14.919.300,-- Euro

 

(2) Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 des "Entwässerungsbetriebes der Stadt Erlangen" (EBE) wird hiermit festgesetzt;

 

er schließt ab im Erfolgsplan
in den Erträgen mit		19.219.600 Euro
in den Aufwendungen mit		19.206.000 Euro
und im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben mit		18.147.300 Euro

 

 

(3) Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 des „Eigenbetriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung“ (EB 77) wird hiermit festgesetzt;

 

er schließt ab im Erfolgsplan
in den Erträgen mit		23.594.000 Euro
darin: Verlustausgleich durch die Stadt mit		6.791.300 Euro
in den Aufwendungen mit		23.932.000 Euro
und im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben mit		3.380.000 Euro

 

§ 2

(1)  Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 8.850.000,-- Euro festgesetzt.

 

(2)  Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) wird auf 9.866.000 Euro festgesetzt.

 

(3)  Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für den Eigenbetrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB 77) wird auf 2.018.800 Euro festgesetzt.

 

§ 3

(1)  Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren wird auf 18.447.500,-- Euro festgesetzt.

 

(2)  Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen (EBE) wird auf 20.970.000 Euro festgesetzt.

(3)  Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB 77) wird auf 0 Euro festgesetzt.

 

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.         Grundsteuer

            a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        300 v. H.

            b) für die Grundstücke (B)                                                                  460 v. H.

2.         Gewerbesteuer                                                                                   425 v. H.

 

§ 5

1)         Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen  nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000.000 Euro festgesetzt.

2)         Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Wirtschaftsplan des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen (EBE) wird auf 3.203.200 Euro festgesetzt.

3)         Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung
(EB 77) wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt.

 

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2011 in Kraft.

Erlangen, den

STADT ERLANGEN

 

 

Dr. Balleis
Oberbürgermeister