SessionNet | Stadtrat - 14.12.2023 - 16:30-19:00 Uhr

Sitzung

StR/011/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

14.12.2023

Zeit

16:30-19:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 10.1	Wettbewerbsdokumentation Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen Zusatz: Anlage steht digital im Ratsinformationssystem zur Verfügung. Beschluss: zur Kenntnis genommen	PET/035/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage: Wettbewerbsdokumentation Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen
Ö 10.2	Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2020 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) - Teilberichte 1 und 2 - Antwort der Regierung von Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/171/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 28.11.2023
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 12	Kalkulation zur Erlanger Bergkirchweih 2024; Erhöhung der Platzgelder für Schausteller der Erlanger Bergkirchweih Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	233/004/2023/1	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Platzgeldtabelle Schausteller inkl. Bereich IV Anlage 2 Berechnungen der Alternativen und ihre Auswirkungen Anlage 3 Bereiche-Übersicht
Ö 13	Haushalt 2024; Stellenplan 2024 Liste A - Stellenneuschaffungen - Ergänzungen Amt 51 Beschluss: zur Kenntnis genommen	113/086/2023	Beschluss Stand: 11.01.2024 Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage
Ö 14	Neuerlass der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung, StS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30/080/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Anlage A 1 Satzungstext Anlage A 2 Richtzahlenliste Anlage A 3 Lageplan Anlage A 4 Synopse Anlage A 5 Fraktionsantrag GL Anlage A 6 Fraktionsantrag ödp Anlage A 7 Fraktionsantrag CSU Antrag A 8 Fraktionsantrag SPD
Ö 15	1. Deckblatt zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 383 und 4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 317 - Kerngebiet Nürnberger Straße - hier: Billigungsbeschluss Antrag der Erlanger Linke Nr. 78/2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	611/176/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Erlanger Linke 078 2023 Anlage 2 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 3 Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 16	Fortgeführte Anerkennung des Deutschlandtickets Zusatz: Unterlagen werden nachgereicht Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	613/261/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Anlage 1: Fortschreibung öDA - Deutschlandticket Anlage 2: Bayerischer Städtetag - Finanzierung des Deutschlandtickets Anlage 3: VDV Rundschreiben
Ö 17	Bundesstraße B4 im Stadtgebiet Erlangen, Aktuelle Verkehrsbedeutung und weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21	66/198/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Übersichtslageplan
Ö 18	Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Erlangen Zusatz: Anlage steht digital im Ratsinformationssystem zur Verfügung. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	31/218/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage Nachhaltigkeitsstrategie
Ö 18.1	Erweiterung des Zuschussbetrages FSV Erlangen-Bruck Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	52/139/2023	Beschluss Stand: 14.12.2023 Beschlussvorlage
Ö 19	Anfragen
Ö 20	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2023 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen		OBM - Jahresschlussrede 2023
Ö 21	Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die SPD-Fraktion		Jahresschlussrede SPD-Fraktion 2023