SessionNet | Stadtrat - 17.11.2021

Sitzung

StR/010/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

17.11.2021

Zeit

16:30-20:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Klimazukunft und Zukunftswald: Was jetzt getan werden muss Zusatz: Vortrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/110/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2019 der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung und der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	14/075/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage Prüfungsbericht Nr. 03/2021 vom 22.07.2021 des Revisionsamtes
Ö 9	Änderung im Stadtteilbeirat Ost – Berufung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Dezember 2021 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13/105/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung im Stadtteilbeirat Süd – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Dezember 2021 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13/106/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage
Ö 11	GEWOBAU Erlangen GmbH: Satzungsänderung zur Beteiligung von Referat V im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	BTM/035/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage
Ö 12	Mittelbereitstellungen
Ö 12.1	Mittelbereitstellung zur Deckung des Mehrbedarfs im GME Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	241/014/2021	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 18.11.2021 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 12.2	Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	510/061/2021	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: StR / HFPA/ JHA 25.11.2021 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 13	Verlängerung der Durchführungsfrist für die förmlich festgestzten Sanierungsgebiete "Nördliche Altstadt" und "Erlanger Neustadt und Teile des Quartiers Lorlebergplatz" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	610.3/034/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Anschreiben der RMF vom 05.05.2021 Anlage 2 - Geltungsbereiche innerstädtische Sanierungsgebiete
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 464 der Stadt Erlangen - Am Klosterholz West - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 10	611/080/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 3 - Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 469 der Stadt Erlangen - Häusling Nord - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 5	611/073/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 2 - Übersicht Verfahrensstand Anlage 3 - Lageplan Geltungsbereich
Ö 16	Auftrag für den Bürgerinnenrat Klima-Aufbruch in Erlangen Beschluss:* einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	31/109/2021	Beschluss Stand: 17.11.2021 Beschlussvorlage
Ö 16.1	Dringlichkeitsantrag Nr. 376/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion zum Stadtrat am 17.11.2021; Günther-Gelände Eltersdorf - Bauantrag der Firma Thelen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	376/2021/GL-A/068	Antrag Nr. 376/2021
Ö 16.2	Dringlichkeitsantrag Nr. 377/2021 der FDP zum kommenden Stadtrat 17.11.2021; Bebauung Gewerbegebiet Eltersdorf Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	377/2021/FDP-A/012	Antrag FDP Antrag Nr. 377/2021
Ö 16.3	Dringlichkeitsantrag Nr. 379/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion zum Stadtrat am 17.11.2021: Planungen zur Ortsumgehung Eltersdorf einstellen und Artenschutzgutachten veröffentlichen Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	379/2021/GL-A/069	Antrag Nr. 379/2021
Ö 16.4	ÖDP-Dringlichkeitsantrag Nr. 381/2021 zur Stadtratssitzung am 17. November 2021: Corona-Situation in Erlangen, zur aktuellen Situation im für Erlanger zuständigen staatlichen Gesundheitsamt, zur Einrichtung einer Erlanger Corona-Hotline und für die Umsetzung einer besseren Informationspolitik in Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	381/2021/ödp-A/026	Antrag Nr. 381/2021
Ö 17	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr