Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Prietz fragt an, ob ein Livestream für den Bürger*innenrat möglich ist, wie die Ergebnisse präsentiert werden und ob der Bildungshintergrund nicht doch berücksichtigt werden könnte. Frau berufsm. StRin Bock sagt eine Klärung zu.

2. Frau StRin Prietz möchte wissen, wie der Vorsitzende OBM Dr. Janik das artenschutzrechtliche Gutachten zur Ortsumgehung einschätzt. Er antwortet, dass dazu momentan keine Einschätzung möglich ist.

3. Herr StR Horschild erkundigt sich, was der Sachstand zum Antrag des Stadtteilbeirates Innenstadt zum Thema Pop-up Fußgängerzone in der Hauptstraße ist. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Beantwortung zu.

4. Herr StR Hornschild fragt nach dem Stand des 1000-neue-Radwege-Programms und möchte wissen, wo Beispiele besichtigt werden können. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass 200-250 Radwege umgesetzt wurden. Die genauen Orte reicht er nach.

5. Herr StR Hornschild erkundigt sich nach dem Stand der Werbekampagne Klimaschutz. Frau berufsm. StRin Bock erklärt, dass momentan die personellen Kapazitäten fehlen.

6. Herr StR Dr. Dees möchte wissen, wann der Antrag zum Bauvorhaben in der Odenwaldallee behandelt wird. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Behandlung im nächsten UVPA zu.

7. Frau StRin Grille merkt an, dass die Schulbusse am Berufsschulzentrum sehr voll sind und fragt an, ob es Pläne gibt, um die Situation zu verbessern.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.