SessionNet | Stadtrat - 14.01.2021

Sitzung

StR/001/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

14.01.2021

Zeit

16:30-21:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Vereidigung des neuen berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes Herrn Dieter Rosner
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2021 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	771/005/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 12	GGFA AöR: Wechsel im Verwaltungsrat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	BTM/017/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö	Haushalt 2021
Ö 13	Eckdaten Haushaltsplan 2021 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/007/2020	Beratungsergebnisse Stand: 14.01.2021 Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2021 Stadtrat Januar 2021 Präsentation
Ö 14	Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Invesitionsprogramm Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/010/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage Abstimmungsskript 2021 Verweisungen in Stadtrat Nachträglich Erhöhung der Kreditaufnahme 2023 2024 Stadtratsskript 2021 nachträgliche Ausschussanträge investiv
Ö 15	Fraktionsanträge zum Haushalt 2021
Ö 15.1	Antrag der Erlanger Linke Nr. 005/2021 zum Stadtrat am 14.01.2021, TOP 15: Höheres Budget für Maßnahmen außerhalb des Sozialhilferechts Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17	005/2021/ERLI-A/003	Antrag Nr. 005/2021
Ö 15.2	Antrag der Erlanger Linke Nr. 013/2021 zum Stadtrat am 14.01.2021; TOP 15: Keine Mittel für die Ortsumgehung Eltersdorf Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18	013/2021/ERLI-A/005	Antrag Nr. 013/2021
Ö 15.3	Antrag zum Stadtrat 14.01.2021; Haushalt 2021: Ortsumgehung Eltersdorf und Ortsdurchfahrt Eltersdorf Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18	014/2021/ödp-A/001	Antrag Nr. 014/2021
Ö 16	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Haushaltsrede OBM Haushaltsrede CSU Haushaltsrede SPD Haushaltsrede Grüne Liste Haushaltsrede ÖDP Haushaltsrede FDP Haushaltsrede Erlanger Linke
Ö 17	Stellenplan 2021
Ö 17.1	Haushalt 2021; Stellenplan 2021 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10	113/017/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Antrag Nr. 003/2021 der Erlanger Linke Beschlussvorlage Antrag Nr. 004/2021 der Erlanger Linke Antrag Nr. 006/2021 der Klimaliste Erlangen Antrag Nr. 007/2021 der Grünen/Grüne Liste Fraktion Antrag Nr. 010/2021 der Klimaliste Erlangen ud der Erlanger Linke Anlage zu Antrag Nr. 010/2021 Antrag Nr. 015/2021 der ödp-Fraktion Antrag Nr. 016/2021 der ödp-Fraktion Liste A gesamt final für HFPA Antrag Nr. 423/2020 Liste A gesamt final für Stadtrat
Ö 17.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2021; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	113/016/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage Anlage - Verwaltungsvorlage Liste B
Ö 18	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2021/Investitionsprogramm 2020 - 2024 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10	201/011/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage Abstimmungsskript HH-HFPA 2021 alle Ergebnisse Sammelliste Erg HH nach HH-HFPA Skript invest positive Stdatrat v. 14.12.2021 Ubersicht HFPApositiver Beschluesse Auswirkungen
Ö 19	Haushalt 2021 - Abgleichsvorschlag Zusatz: - siehe Abgleichsvorschlag der Kämmerei - wird am 11.01.2021 den Stadträten zugeleitet Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11	201/012/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage Abgleichsvorschlag 2021
Ö 20	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2021, Ergebnishaushalt 2021, Finanzhaushalt 2021, mittelfristige Finanzplanung 2020 - 2024 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2021, Stellenplan 2021, Stiftungshaushalte der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2021 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	20/011/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 21	Budgetierungsregeln 2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3	113/015/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2021
Ö 22	Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11	201/015/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 23	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	20/010/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage 20.10.160003 - - Allgemeines rechtsfähige Stiftungen - Anlage 1 Haushaltsplan 2021 WFH Stiftung - 1 20.10.160003 - - Allgemeines rechtsfähige Stiftungen - Anlage 2 Haushaltsplan 2021 VEW Stiftung - 1
Ö 24	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	201/013/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 25	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	201/014/2020	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 25.1	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Gisela Niclas Zusatz: und Verabschiedung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	13-2/031/2021	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 25.2	Berufung in den Stadtrat von Herrn Andreas Bammes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	13-2/032/2021	Beschluss Stand: 14.01.2021 Beschlussvorlage
Ö 25.3	Dringlichkeitsanträge betr. FFP2-Masken für ErlangenPass-Berechtigte Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)		Antrag Nr. 008/2021 der Erlanger Linke Antrag Nr. 009/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion Antrag Nr. 011/2021 der SPD-Fraktion Antrag Nr. 012/2021 der Klimaliste Erlangen
Ö 26	Anfragen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anfrage Luftreinigungsgeraete an Schulen – zweite Foerderrunde Antwort des Schulverwaltungsamtes

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr