Sitzung
HFPA/005/2017
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
24.05.2017
Zeit
16:35-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr
Ö 6
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 6.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/181/2017
Ö 6.2
Zwischenbericht zum Punkt 3 des Antrags der ÖDP Fraktion vom 12.02.2017 zur Umsetzung von Leichter Sprache und Barrierefreiheit in der gesamten Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

 13/179/2017
Ö 6.3
Neuauflage Baulandkataster Gewerbe (Stand 31.12.2016)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 611/172/2017
Ö 7
Aufbau einer professionellen Struktur Sprach- und Integrationsmittlung SprInt - Gemeinsames Interessensbekundungsverfahren mit den Städten Nürnberg, Fürth und Schwabach

Beschluss: verwiesen

 13/180/2017
Ö 8
Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 20/017/2017
Ö 9
Jahresabschluss 2014 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 20/019/2017
Ö 10
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2016 des GME (Amt 24)

Beschluss: abgesetzt

 241/060/2017
Ö 11
Fahrkostenzuschuss bei Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Fahrkostenzuschuss);
Abschluss des VGN-FirmenAbos

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/035/2017
Ö 12
CSU-Fraktionsantrag 018/2017; Brucker Kirchweihbaum

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 32-3/020/2017
Ö 13
Neuerlass einer Bade- und Eislaufverordnung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 30/048/2016/2
Ö 14
Neuerlass der Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Großen Bischofsweiher (Dechsendorfer Weiher)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/053/2017
Ö 15
Neufassung der Benutzungsordnung des Naherholungsgebietes Dechsendorfer Weiher

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 52/131/2017/1
Ö 16
Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm und Planungsbeschluss für eine neue Sporthalle an der Hartmannstraße

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 52/140/2017
Ö 17
Wohnen im höheren Alter
zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 165/2016 vom 24.10.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 504/005/2017/1
Ö 18
Fortschreibung der Beträge für Tagesmütter und -väter

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 51/134/2017
Ö 19
Kindertagesbetreuung in Erlangen - Bestandsbericht 2017, Teil 1 Kinder unter drei Jahren und Kindergartenalter

Zusatz: Der Bericht wurde den Mitgliedern des Stadtrates gesondert zugeleitet. Er kann auch im Ratsinformationssystem abgerufen werden.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 51/138/2017
Ö 20
Anfragen