SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 17.10.2012

Sitzung

HFPA/010/2012

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

17.10.2012

Zeit

16:30-18:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 5	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	3. Controllingbericht: Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung 2011 (Rödl + Partner) Beschluss: zur Kenntnis genommen	11/103/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Maßnahmensammler
Ö 5.2	Controlling-Zwischenbericht zum 30.09.2012 (Budgets und Arbeitsprogramme) Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/016/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 01 Zwischenstände Sachmittelbudgets 30 09 2012 Anlage 02 Zwischenstände Personalkosten 30092012 Anlage 03 Ampel 30092012 Anlage 04 Controllingbericht Amt 20 Anlage 05 Controllingbericht Amt 24 Anlage 06 Controllingbericht Amt 43 Anlage 07 Controllingbericht Abt. 451 Anlage 08 Controllingbericht Amt 51 Anlage 09 Controllingbericht Amt 63 Anlage 10 Controllingbericht Amt 66 Protokollvermerk aus dem HFPA am 26.09.2012
Ö 5.3	Gewerbesteuer im Städtevergleich Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/171/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Staedte mit niedriger Arbeitslosenquote im Vergleich Gewerbesteuer Anlage 2 Vergleich Gewerbesteuer Einwohner 2011 und Durchschnitt 2009 bis 2011
Ö 5.4	Auslegung der Anlage 2 zur Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen nach Neufassung der Vergaberichtlinien Beschluss: zur Kenntnis genommen	30-R/064/2012	Beratungsergebnisse Stand: 25.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 5.5	Der EU-Fiskalpakt wirkt sich auf die Kommunen aus, Pressemitteilung des Bayerischen Städtetages vom 17.10.2012 Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/002/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Pressemitteilung
Ö 6	Aktivitäten und Entwicklungen im Tourismus und Stadtmarketing Erlangen Zusatz: Mündlicher Vortrag der Geschäftsführung des Erlanger Tourismus und Marketing Vereins Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/181/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7	Neuer Internetauftritt der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	eGov/037/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage - Presseinformation neuer Internetauftritt
Ö 8	Jugendsozialarbeit an der Eichendorffschule, Gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, Grüne Liste und ÖDP - Nr. 72/2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	11/102/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Antrag Nr. 072/2012
Ö 9	FDP-Fraktionsantrag 097/2012 Umbau Hiersemann-Halle Beschluss: verwiesen	52/162/2012	Beschluss Stand: 17.10..2012 Beschlussvorlage FDP Fraktionsantrag 097/2012 Umbau KHH Kostenschätzung Umbauszenario 1 Karl-Heinz-Hiersemannhalle Umbauszenario 1
Ö 10	Mittelbereitstellungen
Ö 10.1	Mittelbereitstellung TVöD-Tariferhöhung 2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	11/104/2012	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 25.10.2012 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 11	Erlass einer Satzung für das Stadtmuseum Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30-R/059/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtmuseum Erlangen
Ö 12	Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Erlangen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30-R/060/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtarchiv Erlangen Anlage 2 Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtarchiv Erlangen akt. Fassung
Ö 13	Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtarchiv Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30-R/061/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtarchiv Anlage 2 Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Stadtarchiv akt. Fassung
Ö 14	Abfallgebühren 2013 bis 2015 - Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30-R/063/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Abfallbegühren 2013-2015 Anlage 2 Abfallgebühren 2013-2015
Ö 15	Straßenreinigungsgebühren 2013 bis 2014, Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Erlangen Beschluss: verwiesen	30-R/065/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebühren Vermerk zu Anfragen Stadtrat Anlage 2 Kopie von 12-09-29 Straßenreinigungsgebühren Anlage 3 Straßenreinigungsgebühren
Ö 16	Ersatzbau für die Jugendsozialarbeit und Jugendlernstube am Anger - Bedarfsnachweis nach DABau 5.3 Beschluss: verwiesen	511/042/2012	Beschluss Stand: 18.10.2012 Beschlussvorlage Anlage Raumprogramm Antrag der Grünen Liste Nr. 130/2012
Ö 17	Kath. Kirchengemeinde Heilige Familie: Schaffung von 12 Krippenplätzen durch den Umbau des Pfarrhauses / Erdgeschoss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	512/079/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage
Ö 18	Neubau Stadtteilzentrum Büchenbach West mit Stadtteilbibliothek Bedarfsnachweis nach DA-Bau 5.3 Beschluss: vertagt	242/228/2012	Beschluss Stand: 17.10.2012 Beschlussvorlage 01 Raumprogramm 120612
Ö 19	Umgehungsstraße Eltersdorf (ER 5) von der Anschlussstelle Eltersdorf der A 73 zur Weinstraße, hier: Zustimmung zur Sonderbaulastvereinbarung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3	66/173/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 - Sonderbaulastvereinbarung Anlage 2 - UVPA-Beschluss vom 17.01.2012 Anlage 3 - Terminplan Anlage - Vermerk zum PV
Ö 20	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr