Betreff
Mittelbereitstellung TVöD-Tariferhöhung 2012
Vorlage
11/104/2012
Aktenzeichen
OBM/ZV/11
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Personalkosten

Kostenstelle [110090
Allgem. Kostenstelle
Amt 11

Produkt  11150011
Leistungen für Service-
Einrichtungen der Ver-
waltung

1.535.000 € für

PK-Konto 501301
Tarifbereich

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

IP-Nr. 111.400 Rathaus
Generalsanierung

Kostenstelle 240090
Allgem. Sachkosten
Amt 24

in Höhe von

226.324,73 € bei

Produkt 11170024       Leistungen für das zen-trale Grundstücks- und Gebäudemanagement

Sachkonto 037202
Zugänge Gebäude

 

Kostenstelle 200090
Allgem. Kostenstelle
Amt 20

und in Höhe von

1.308.675,27 € bei

Produkt 61110020      Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

Sachkonto  401301                                         Gewerbesteuer

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

      €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

      €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

      €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

      €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

75.731.000€

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)     

      77.266.000€

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig von 01.03.2012 bis 31.12.2012

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                      €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Die Tarifpartner haben im Frühjahr 2012 den neuen TVöD beschlossen. Als Vertragspartner ist die Stadt Erlangen an die neuen Regelungen gebunden.

Daher sind auch rückwirkend zum 01.03.2012 um 3,5 % höhere Tarife und damit verbunden höhere Beiträge zur Sozialversicherung und Zusatzversorgungskasse zu zahlen. Diese Tariferhöhung wird durch das Personal- und Organisationsamt bereits seit Juni 2012 ausgezahlt.

Das Personalkostenbudget ist aufgrund der Tariferhöhung von 75,73 auf 77,27 Mio. EUR anzupassen.

 

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen Gewerbesteuer und Einzug Restmittel Rathaussanierung in Höhe von 484.226,79 €. Erfahrungsgemäß setzen Einzüge von Resten 55 % Liquidität frei.