Sitzung: 17.10.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Frau StRin Wirth-Hücking bezieht sich auf die
letzte Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses und stellt eine Frage
bezüglich der technischen Unterstützung von externen Referenten in Sitzungen.
Herr Ternes teilt mit, dass es hierfür eine verbindliche Regelung gibt, wonach
das für die Sitzung zuständige Fachamt für die Bereitstellung des Equipments
verantwortlich ist. Der Bedarf sollte vor den Sitzungen mit dem jeweiligen
Referenten abgeklärt werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat
OBM/ZV, die Referate und Ämter nochmals entsprechend zu informieren.
2.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob das Projekt
Eislauffläche auf dem Marktplatz nach wie vor kostenneutral für die Stadt
Erlangen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bittet Herr StR Dr. Janik um
Auskunft, wann der Stadtrat hierüber informiert wird, welche Kosten entstehen
und wer diese trägt.
Herr berufsm. StR Beugel berichtet, dass bei den Vorbereitungsarbeiten für die
Eislauffläche durch die ESTW festgestellt wurde, dass die Stromversorgung auf
dem Marktplatz veraltet ist. Für die Herstellung sind 20.000 € erforderlich.
Diese Mittel werden aus dem Budget des Ordnungsamtes bereitgestellt. Für eine
weitere Ertüchtigung der Stromversorgung im Hinblick auf Veranstaltungen werden
nochmals 10.000 € durch das Citymanagement und das Sportamt finanziert. Dies
wurde zwar durch die Eislauffläche ausgelöst, hat aber unmittelbar nichts damit
zu tun. Diese Maßnahmen hätten auch zu einem anderen Zeitpunkt durchgeführt
werden müssen.
3. Herr StR Dr. Janik bittet darum, dass der Rathausplatz bei Veranstaltungen in und vor der Heinrich-Lades-Halle nicht als Parkplatz benutzt wird und die Fahrzeuge nach dem Aufbau entfernt werden.
4.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob sich die Stadt
Erlangen bezüglich der Mieterhöhung für den Deutschen Hausfrauenbund mit dem
Eigentümer in Verbindung setzen könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.
5.
Herr StR Dr. Janik fragt an, warum die
Veranstaltung „Sozialratschlag“ am 27.10.2012 vom Hugenottenplatz auf dem
Besiktasplatz verlegt wurde.
Die Frage wird durch das Referat III geklärt.
6.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob schon klar ist,
wie sich der EU-Fiskalpakt auf die kommunalen Haushaltsbeschlüsse auswirkt.
Herr berufsm. StR Beugel berichtet, dass bis zum Jahr 2019 jegliche Sanktionen
durch den Bund übernommen werden. Darüber hinaus gibt es noch keine Informationen.