SessionNet | Stadtrat - 24.10.2024 - 16:15-18:25 Uhr

Sitzung

StR/009/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

24.10.2024

Zeit

16:15-18:25 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 9	Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Zusatz: Präsentation durch Herrn Beugel / Referat II Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/031/2024	Beratungsergebnisse Stand: 24.10.2024 Mitteilung zur Kenntnis Einbringung HH 2025 Endversion
Ö 10	Benennung der Mitglieder für den Konzessionsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/225/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 11	Berufung in den neuen Seniorenbeirat November 2024 - Juni 2027 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/218/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 241001 SBE Mitglieder Liste
Ö 12	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	30/092/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 2024 09 11 Aenderungssatzung Straßenreinigungsgebühren Verwaltungsvorschlag Anlage 2 2024 09 11 Änderungssatzung Straßenreinigungsgebühr Variante Anlage 3 Städteübersicht Straßenreinigungsgebühr Anlage 4 Kosten Eigenanteile Straßenreinigung Fraktionsantrag Nr. 102/2024 der Grünen Liste-Fraktion Stellungnahme TOP 12 STBR Innenstadt
Ö 13	Änderung der Kostensatzung der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	30/093/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Änderungssatzung zur Kostensatzung Anlage 2 Synopse
Ö 14	Neuerlass der Grundsteuer-Hebesatzsatzung Beschluss: vertagt	30/094/2024	Beschluss Stand: 04.11.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 Grundsteuer Hebesatzsatzung Neufassung Entwurf 20240924 Anlage 2 Grundsteuer Hebesatzsatzung Synopse alt neu Stadtratsantrag Nr. 107/2024 der Freien Wähler "Grundsteuer-Hebesatzung" Stellungnahme Hr. Ermer zur Grundsteuer-Hebesatzung
Ö 15	Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	51/148/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 16	Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses: Neubestellung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	51/150/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 17	Ausbau der Mobilpunkte & Carsharing Beschluss: vertagt	613/306/2024	Beschluss Stand: 28.11.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 - Pläne der Carsharing-Standorte Anlage 2 - Standortübersicht Carsharing und Mobilpunkte Anlage 3 - Übersicht Sondernutzungsgebühren Fraktionsantrag Nr. 164/2024 der CSU-Fraktion
Ö 18	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Fabiana Girstenbrei Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	13-2/224/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 19	Berufung in den Stadtrat von Frau Gabriele Stadlbauer Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	13-2/227/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 20	Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Frau Gabriele Stadlbauer
Ö 20.1	Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	13-2/228/2024	Beschluss Stand: 24.10.2024 Beschlussvorlage
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Fabiana Girstenbrei