SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 12.02.2020 - 16:30-18:20 Uhr

Sitzung

HFPA/002/2020

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

12.02.2020

Zeit

16:30-18:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/367/2020	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Übersicht 02/2020 - 21.01.2020
Ö 10.2	Aktiv-Card 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/307/2020	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.3	Unternehmensbefragung des Referates für Wirtschaft und Finanzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/WA/022/2020	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö	Gemeinsame Sitzung des Haupt-, Finanz-, und Personalausschusses mit dem Jugendhilfeausschuss
Ö 11	Organisatorische Änderungen im Stadtjugendamt (Amt 51) Zusatz: siehe TOP 1 Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	112/161/2019	Beschluss Stand: 20.02.2020 Beschlussvorlage Stadt Erlangen Aufgaben- und Strukturrevision Stadtjugendamt Ergebnisbericht Fassung 2 0 2020-01-09
Ö	Fortsetzung der Sitzung durch den Haupt-, Finanz-, und Personalausschuss
Ö 12	Deutschland Tour 2020 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2	52/245/2020	Beschluss Stand: 20.02.2020 Beschlussvorlage Daten Deutschland Tour 2019 Protokollvermerk Sportausschuss
Ö 13	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Unterstützung der Gemeinde Buckenhof bei ihrer Pflichtaufgabe gemäß Artikel 1 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	37/064/2020	Beschluss Stand: 20.02.2020 Beschlussvorlage 20200123 BT010 Zweckvereinbarung Gemeinde-Buckenhof-mit-Stadt-Erlangen UnterstüzungabwBS Änd-20200117
Ö 14	Erlass der Satzung über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Freiflächengestaltungssatzung - FGS) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5	30/124/2020	Beschluss Stand: 20.02.2020 Beschlussvorlage Anlage Satzungsentwurf - 28.01.2020
Ö 15	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/125/2020	Beschluss Stand: 20.02.20 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung 27.01.2020 Anlage 2 Synopse Gebührensatzung 27.01.2020 Antrag Nr. 038/2020
Ö 16	Erlass der Satzung der Stadt Erlangen über Orts- und Stadtteilbeiräte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/126/2020	Beschluss Stand: 20.02.2020 Beschlussvorlage Satzungsentwurf 27.01.2020 - 27.01.2020 Synopse - 27.01.2020
Ö 17	Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) hier: Neuregelung der Entschädigung der Gutachter Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	612/049/2019	Beschluss Stand: 12.02.2020 Beschlussvorlage Anlage 1 -- Auszug BayGaV Anlage 2 -- Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder im Gutachterausschuss
Ö 18	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.