Sitzung
HFPA/011/2018
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
28.11.2018
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Bürgerversammlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/265/2018
Ö 9.2
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/278/2018
Ö 9.3
Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt
hier: CSU-Antrag Nr. 168/2018 mit 30.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/230/2018
Ö 10
Mittelbereitstellungen
 
Ö 10.1
GGFA AöR: Inanspruchnahme der städtischen Überziehungsgarantie für SGB II -
Eingliederungsmittel im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/032/2018
Ö 10.2
Mittelbereitstellung für Sachkonten im Ergebnishaushalt des Amtes 33

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/020/2018
Ö 11
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Personalentwicklung;
Antrag des Ausländer- und Integrationsbeirates aus der Sitzung vom 20.09.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/156/2018
Ö 12
Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung - Bedarfsfeststellung und Richtungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 IV/054/2018
Ö
Haushaltsberatungen 2019 -
Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2019
 
Ö 13
Stellenplan 2019
 
Ö 13.1
Haushalt 2019; Stellenplan 2019 Liste A - Stellenneuschaffungen

Zusatz: siehe Übersicht Stellenplananträge mit Verwaltungsvorschlag

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 113/063/2018
Ö 13.2
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2019; Liste B - Stellenwertänderungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 113/064/2018
Ö 14
Haushalt 2019 - Arbeitsprogramm Amt 13: Sensibilisierung und Argumentationstraining gegen Rassismus und Diskriminierung.
- Antrag der SPD-Fraktion Nr. 131/2018

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 13/275/2018
Ö 15
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2019/Finanzhaushalt 2019

Zusatz: siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 201/040/2018
Ö 16
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt 2019
/Investitionsprogramm 2018-2022

Zusatz: siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 201/041/2018
Ö 17
Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2018 - 2022 mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 201/042/2018
Ö 18
Erörterung und Begutachtung der Haushaltsvermerke 2019 und der Haushaltspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 201/043/2018
Ö 19
Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 20/037/2018
Ö 20
Budgetierungsregeln 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 113/062/2018
Ö 20.1
Haushalt 2019 - Nachmeldungen der Verwaltung im Bereich Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 242/295/2018
Ö 20.2
Masterplan für ein Ökologisch-Natürliches Erlangen - Antrag Nr. 057/2018 der ÖDP
Räume für Bäume: 1000 Bäume für Erlangen - Antrag Nr. 177/2018 der ÖDP
Erlanger Entsiegelungsmaßnahmen - Antrag Nr. 179/2018 der ÖDP
Erlanger Pflanz- und Ökologieprojekt - Antrag Nr. 180/2018 der ÖDP
Naturnahe Grünpflege - Antrag Nr. 146/2018 der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 773/042/2018
Ö 21
Anfragen