SessionNet | Revisionsausschuss - 09.11.2022 - 16:00-18:35 Uhr

Sitzung

RevA/003/2022

Gremium

Revisionsausschuss

Ort/Raum

Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

Datum

09.11.2022

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 1.1	Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des EB 77 für das Wirtschaftsjahr 2014; Sachstand Schlossgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/112/2022	Beratungsergebnisse Stand: 09.11.2022 Mitteilung zur Kenntnis Protokollvermerk vom 07.07.2021
Ö 1.2	Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2019 der rechtlich selbständigen Stiftungen; Sachstand zur Zusammenlegung der beiden rechtlich selbständigen Stiftungen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/114/2022	Beratungsergebnisse Stand: 09.11.2022 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 2: Sachstandsbericht des Amtes 20 vom 21.09.2022 Anlage 1: Protokollvermerk vom 27.10.2021
Ö 1.3	Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Zweckverbandes StUB Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/113/2022	Beratungsergebnisse Stand: 09.11.2022 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 1.4	Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 beim Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/116/2022	Beratungsergebnisse Stand: 09.11.2022 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 1.5	Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2020 bei der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/109/2022	Beratungsergebnisse Stand: 09.11.2022 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 2	Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2023 des Revisionsamtes, siehe Arbeitsprogramm 2023 in gebundener Form ab Seite 21 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/110/2022	Beschluss Stand: 09.112022 Beschlussvorlage Arbeitsprogramm
Ö 2.1	Antrag zum Fachamtsbudget, für das der Revisionsausschuss zuständig ist Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5	14/118/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage Auszug Abstimmungsskript
Ö 3	Prüfung in Amt 13 - Sachgebiet Stadtratsangelegenheiten, Bürgerschaftliches Engagement und Bürgeranliegen - Beschluss: vertagt	14/111/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem Prüfungsbericht des BKPV vom August 2002 Anlage 2: Schreiben OBM Dr. Balleis an die Fraktionen vom Juli 2003 Anlage 3: Ausführungen Sachsen-Anhalt zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen vom März 2007 Anlage 4: Schriftliche Anfrage aus dem Bay. Landtag zur Finanzierung der Fraktionen vom November 2020
Ö 4	Prüfung in Amt 42 - Stadtbibliothek - Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0	14/105/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage
Ö 5	Prüfung in Amt 20 / EBE - Kassenmäßige Abwicklung der Niederschlagswassergebühren (nsk-Mandant 03) - Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0	14/104/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage
Ö 6	Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Entwässerungsbetriebes (EBE) für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0	14/106/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage
Ö 7	Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des EB 77 für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0	14/107/2022	Beschluss Stand: 09.11.2022 Beschlussvorlage
Ö 8	Anfragen