SessionNet | Stadtrat - 19.05.2022 - 16:30-17:00 Uhr

Sitzung

StR/005/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

19.05.2022

Zeit

16:30-17:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Mehrkosten beim Bau von Kindertageseinrichtungen aufgrund ausbleibender Förderung und erhöhter Baukosten Beschluss: zur Kenntnis genommen	510/075/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 10	Medical Valley Center GmbH: Neufassung des Gesellschaftsvertrag Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	BTM/046/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Neufassung des Gesellschaftsvertrags (Entwurf mit Kommentierungen) Anlage 2 Aktuell geltender Gesellschaftsvertrag (mit dem ursprünglichen Firmennamen IZMP)
Ö 11	Mittelbereitstellungen
Ö 11.1	Haushalt 2022 – Entsperrung der Haushaltsmittel für das Projekt miteinandER – Sensibilisierung gegen Rassismus und Diskriminierung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	13-3/056/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage Konzept MiteinandER
Ö 11.2	Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 365E.403 "Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	242/146/2022	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 19.05.2022 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 12	Einführung der Fachrichtung Umweltschutztechnik und regenerative Energien an der städtischen Fachschule für Techniker Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	40/107/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlage Strategiepapier Technikerschule
Ö 13	Kunst am Bau - Empfehlung der Kunstkommission für das Kinderhaus am Brucker Bahnhof Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	47/066/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage Stanke Entwurf
Ö 14	Entsperrung von gesperrten Haushaltsmitteln in Höhe von 70.000 € für den Aufbau einer mobilen Digitalwerkstatt durch den Förderkreis Ingenieurstudium e. V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	47/069/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage
Ö 15	Erhöhung von Zuschüssen an Freie Träger von Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	510/074/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage
Ö 16	Innenstadtentwicklung Erlangen - Maßnahmenkonzept zum zukünftigen Vorgehen bei Sondernutzungen im Innenstadtbereich Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	610.3/042/2022	Beschlussvorlage Anlage Maßnahmenkonzept Sondernutzung
Ö 17	Nachprüfungsantrag Nr. 100/2022 gemäß §11 GeschO: UVPA vom 26.04.2022 TOP 14: Antrag 347/2021 des Jugendparlaments: Antrag auf durchgängiges Fahren der Buslinie 287 nach Steudach Beschluss: abgesetzt	613/165/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Nachprüfungsantrag Nr. 100/2022 der Stadtratsfraktionen ödp, Grüne Liste, Klimaliste Erlangen, FDP, Freie Wähler Erlangen und Erlanger Linke Anlage 2: Beschlussstand vom 26.04.2022 zu Vorlage 613/142/2022/1 Tischauflage: Beschlussstand 613 142 2022 vom 29 03 2022
Ö 17.1	Änderung im Stadtteilbeirat Süd – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Juni 2022 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/099/2022	Beschluss Stand: 19.05.2022 Beschlussvorlage
Ö 17.2	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 19.05.2022: Keine Verpflichtung zur Nutzung erdgasbasierter Nahwärme Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)
Ö 18	Anfragen