Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Hornschild erkundigt sich nach dem Stand zur Überarbeitung der Stellplatzverordnung. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass voraussichtlich im September ein Entwurf eingebracht wird.

2. Herr StR Hornschild möchte wissen, ob die PV-Anlage auf dem Rathausdach inzwischen in Betrieb ist. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass dies bis auf zwei Ersatzteile der Fall ist.

3. Herr StR Hornschild fragt an, was die Stadt unternimmt, um den Kontakt zum ADFC wieder aufzunehmen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erwidert, dass es ein Treffen bei einer gemeinsamen Veranstaltung gab, bei der erklärt wurde, dass die Stadt jederzeit bereit ist, wieder Gespräche aufzunehmen.

4. Herr StR Hornschild erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur geplanten PV-Anlage auf dem Dach des Medical Valley-Gebäudes. Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass die Umsetzungsschritte bei der nächsten Gesellschafterversammlung Anfang Juni bekannt gegeben werden.

5. Frau StRin Wirth-Hücking bezieht sich auf den Kirchweihbaum, der in Eltersdorf auf ein Auto gefallen ist. Da die Schadensregulierung für Unmut sorgt, fragt sie an, welche Möglichkeiten es seitens der Stadt gibt, um die Kirchweihburschen zu unterstützen. Außerdem sorgt die Pachtgebühr für die Aufstellung des Baumes für Unmut. Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass sich der Vorfall auf einem privaten Grundstück ereignet hat und die Stadt daher nicht haftet. Nach der Bergkirchweih soll es Gespräche geben, wie künftig mit den Kirchweihbäumen umgegangen werden soll. Außerdem erklärt er, dass das Problem mit der Pachtgebühr bisher nicht bekannt war.

6. Frau StRin Wirth-Hücking erkundigt sich nach dem Sachstand zur Querungshilfe Neuses. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass es keinen neuen Stand gibt.

7. Herr StR Höppel bezieht sich auf den abgesetzten TOP 17 und möchte wissen, ob damit die Anträge des Jugendparlaments und des Ortsbeirates noch unbehandelt sind. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies.

8. Frau StRin Aßmus erkundigt sich, ob es Vorschläge zur Personalbeschaffung für die Umsetzung des Masterplans gibt. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Leistungen vergeben werden sollen. Aber auch dadurch wird Personal gebunden.

9. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich, ob unbeantwortete Anfragen durch eine MzK in der nächsten Sitzung beantwortet werden können. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass diese nach der Sitzung entweder direkt oder in der nächsten Sitzung als MzK beantwortet werden.