SessionNet | Stadtrat - 22.01.2015

Sitzung

StR/001/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

22.01.2015

Zeit

16:30-21:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Veranstaltungen Februar, März und April 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/052/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/053/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 22.01.2015
Ö 7.3	Senkung der Erdgas-Grundversorgungstarife zum 1. Februar 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/008/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Preisblatt zu den Erdgas-Tarifen für private und gewerbliche Kunden
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Seniorenbeirates Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	13/031/2015	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 9.1	Änderung der Besetzung des Sportausschusses Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	13/033/2015	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 10	Organisatorische Veränderungen im Referat Bildung, Kultur und Jugend (Referat IV); Bearbeitung des gemeinsamen Fraktionsantrag SPD, Grüne Liste und FDP Nr. 069/2014 vom 30.04.2014 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	112/022/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Antrag Nr. 069/2914
Ö 11	Teilnahme am Modellprojekt "Gesundheitsregion plus" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	52/044/2015	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Kostenplan
Ö 12	EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2015 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	771/006/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss über die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes nach § 171e BauGB für das Stadtgebiet "Erlangen - Südost" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2	610.3/018/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem BauGB: § 171e Soziale Stadt Anlage 2: Karte Untersuchungsgebiet "Erlangen-Südost"
Ö 13.1	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat 22.01.2015: Staatsregierung soll beim Bezahlen kurzen Prozess machen Zusatz: Tischauflage Beschluss: verwiesen		Antrag Erlanger Linke Nr. 010/2015
Ö	Haushalt 2015
Ö 14	Eckdaten Haushaltsplan 2015 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/056/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2015 Präsentation
Ö 15	Aussprache über den Haushalt 2015 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/050/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage 1: Bisheriger Verlauf der HH-Beratungen Stand 15.12.2014 Anlage 2: Verwiesene Änderungsanträge Ergebnishaushalt 2015 Anlage 3: Verwiesene Änderungsanträge Investitionen 2015 Anlage 4: Maßnahme "Freibad West" aktualisiert Antrag Erlanger Linke Nr. 005/2015 mit Anlagen Antrag Erlanger Linke Nr. 006/2015 Antrag ödp Nr. 008/2015 Antrag CSU-Fraktion Nr. 011/2015
Ö 16	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2015		Anlage 1 Haushaltsrede 2015 OBM Dr. Janik Anlage 2 Haushaltsrede 2015 CSU Aßmus Anlage 3 Haushaltsrede 2015 SPD Pfister Anlage 4 Haushaltsrede 2015 GL Winkler Anlage 5 Haushaltsrede 2015 FDP Kittel Anlage 6 Haushaltsrede 2015 ödp Höppel Anlage 7 Haushaltsrede 2015 FWG Wirth Hücking Anlage 8 Haushaltsrede 2015 ErLi Pöhlmann
Ö 17	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2015 (siehe Verwaltungsvorlage); 3. Neufassung von 12/2014 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 21	113/006/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage - Verwaltungsvorlage Stellenplan 2015; 3.Neufassung 12/2014
Ö 18	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2015/Investitionsprogramm 2014 - 2018 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23	II/051/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage 1: Angenommene Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt Anlage 2: Ergebnishaushalt Anlage 3: Positiv begutachtete Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionen Anlage 4: Investitionshaushalt
Ö 19	Haushalt 2015 - Abgleichsvorschlag Zusatz: - siehe Abgleichsvorschlag der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3	II/061/2015	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Abgleichsstand 22.01.2015
Ö 20	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2015, Ergebnishaushalt 2015, Finanzhaushalt 2015, mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2015, Stellenplan 2015, Stiftungshaushalte 2015 der rechtlich unselbständigen Stiftungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23	II/055/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 21	Budgetierungsregeln 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	113/005/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2015
Ö 22	Beschluss über die Haushaltssatzung 2015 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23	II/059/2015	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 23	Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2015 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2	II/044/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung 2015 rechtlich selbständigen Stiftungen Anlage 2 Gesamthaushalt 2015 WFH Stiftung Anlage 3 Gesamthaushalt 2015 VEW Stiftung
Ö 24	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	II/045/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltsplan 2015 WFH Stiftung Anlage 2 Haushaltsplan 2015 VEW Stiftung
Ö 25	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	II/053/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 26	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	II/054/2014	Beschluss Stand: 22.01.2015 Beschlussvorlage
Ö 27	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr